Washington – US-Präsident Donald Trump hat Abtreibungsgegnern in Washington den Rücken gestärkt. Er wandte sich am Freitag in einer Rede im Rosengarten des Weißen Hauses an DemonstrantInnen, die sich auf der National Mall versammelt hatten.

Ihre Bewegung sei eine Bewegung, die aus Liebe geboren sei, erklärte Trump. "Ihr glaubt daran, dass jedes Leben heilig und jedes Kind ein kostbares Geschenk Gottes ist."

Trumps Rede wurde live auf der Kundgebung des "March for Life" (Marsch für das Leben) übertragen. Es war das erste Mal, dass ein Präsident auf diese Weise zu den DemonstrantInnen sprach. Frühere republikanische Amtsinhaber hatten telefonisch zu den Demonstranten gesprochen. Der "March for Life" findet seit 1974 jährlich als Reaktion auf eine Grundsatzentscheidung zum Abtreibungsrecht im Jahr 1973 statt. Das Urteil, bekannt unter dem Kürzel "Roe v. Wade", hatte in den USA zur Legalisierung von Abtreibung geführt.

Trump hat sich in der Vergangenheit lange dafür ausgesprochen, die Entscheidung über einen Schwangerschaftsabbruch den Frauen zu überlassen. Das ist unter vielen Republikanern eine unpopuläre Meinung. Während des Wahlkampfs änderte er seine Haltung und erklärte, er trete für den Schutz des ungeborenen Lebens ein.

Am Freitag machte sich der US-Präsident dafür stark, das Abtreibungsrecht neu aufzurollen. Die Grundsatzentscheidung aus dem Jahr 1973 habe zu den freizügigsten Abtreibungsgesetzen weltweit geführt, erklärte Trump. Das sei falsch und müsse geändert werden. "Unter meiner Regierung werden wir immer das allererste Recht aus der Unabhängigkeitserklärung verteidigen, und das ist das Recht auf Leben."

Schon vor Trump bedeutete das Recht auf Abtreibung seit dem Urteil "Roe v. Wade" nicht in allen Bundesstaaten einen niederschwelligen Zugang zu Abtreibung. Die Bundesstaaten haben in Bezug auf das Abtreibungsrecht eigene Kompetenzen.

In Texas wurden immer wieder verschiedenste Barrieren für Abtreibungskliniken geschaffen, die die Einrichtungen zur Schließung zwangen. Frauen haben somit teilweise weite Strecken und enorm hohe Kosten zu bewältigen, wenn sie sich für einen Schwangerschaftsabbruch entscheiden. Die Regelungen der Bundesstaaten dürfen allerdings keine "ungebührliche Belastung" für die Frauen darstellen, weshalb etwa die texanischen Regelungen zur Abtreibung 2016 aufgehoben wurden.

Starke Antiabtreibungsbewegung

Trotzdem ist es Alltag für Einrichtungen, die ergebnisoffene Beratungen und Abtreibungen anbieten, dass sie von VertreterInnen der in den USA sehr starken Antiabtreibungsbewegung belagert werden. Sie stellen sich sowohl dem Personal als auch ungewollt Schwangeren tagtäglich in den Weg. 2009 wurde der auf Spätabbrüche spezialisierte Arzt George Tiller in Wichita (Kansas) von einem Abtreibungsgegner erschossen. (APA, red, 22.1.2018)