Wien – Was sagt der Sprecher der bürgerlichen Stiftungsräte zu kolportierten Umbauplänen für die ORF-Führung, zum OTS-Dauerfeuer des neuen FPÖ-Mediensprechers Hans-Jörg Jenewein auf den ORF und seine Mitarbeiter und zu angeblichen Überlegungen für die Einstellung von FM4? Der Stiftungsrat habe anderes zu tun, sagt ÖVP-Stiftungsrat und Freundeskreissprecher Thomas Zach im Gespräch mit dem STANDARD. Er werde sich von diesen Spekulationen nicht von den anstehenden großen Themen abbringen lassen. Das wären: der "Plan B" für das Bauprojekt Küniglberg, "Digitalisierung und Regionalisierung".

Für den "Plan B", die Umplanung des Küniglbergs ohne großen Zubau für Programmitarbeiter, aber mit Ö1 und FM4 auf dem Küniglberg, hat Zach als Vorsitzender des Finanzausschusses eine Sondersitzung des Gremiums für 19. Februar anberaumt. Thema: der Stand der Vorbereitungen für den Beschlussantrag über den "Plan B", der für den Stiftungsrat am 22. März vorgesehen ist. Eine Klausur des Stiftungsrats am 14. März solle sich Digitalisierung und Regionalisierung widmen.

"Ich werde all das nicht kommentieren", sagt Zach zu kolportierten Namen für ORF-Führungsjobs. Der Großteil davon wird auch eher nicht in den Wochen bis Ende März entschieden. Insbesondere ein neuer ORF-Vorstand statt eines Alleingeschäftsführers braucht zunächst ein neues ORF-Gesetz. Im Frühjahr – April oder Mai – plant die Regierung dazu eine mehrtägige Enquete über den "Medienstandort" insgesamt. Wenn sich ÖVP und FPÖ rasch einig sind, könnte ein Entwurf vor dem Sommer vorliegen und in Begutachtung gehen. Im Herbst wird die EU-Präsidentschaft die Regierung beschäftigen.

"Nicht kommentieren" will Zach auch die Spekulationen über eine Einstellung von FM4. Gibt es nach seinem Wissen in den Regierungsparteien Überlegungen dazu? Zach: "Bei mir gibt es dazu keine Überlegungen." (fid, 31.1.2018)