Wien – "FM4 ist und bleibt wesentlicher Bestandteil der ORF-Senderflotte": So antwortet ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz auf Fragen von Publikumsrätin Eva Blimlinger nach der Zukunft des ORF-Jugendsenders. Blimlinger nahm einen "Falter"-Bericht über angebliche Überlegungen, FM4 einzustellen, zum Anlass für einen offenen Brief an Wrabetz.

• Update 18.30 Uhr, 2. Februar 2018: Wrabetz-Antwort

Wrabetz antwortete Freitagnachmittag Blimlinger und dem von ihr gewählten Verteiler, darunter die Publikumsräte des ORF und ORF-Manager:

"FM4 ist und bleibt ein wesentlicher Bestandteil der ORF-Senderflotte. Dies entspricht dem ORF-Gesetz und auch dem aktuellen Regierungsprogramm. Das Regierungsprogramm schließt die Privatisierung von ORF-Programmen – also wohl auch die diesen zugrunde liegenden ORF-Frequenzen – aus. FM4 entspricht natürlich auch den zahlreichen Aufträgen des ORF-Gesetzes. Dies ist, wie Sie wissen, sowohl dem jährlich dem Nationalrat vorgelegten und von diesem zustimmend zur Kenntnis genommenen Jahresberichten gemäß Paragraf 7 ORF-Gesetz als auch den Public-Value-Berichten des ORF zu entnehmen.

Vorstöße des Privatsenderverbandes (VÖP), ORF-Sender zu zerstören oder zu marginalisieren (zum Beispiel durch Verschieben von FM4 in das hörerlose DAB-Spektrum), konnten bisher erfolgreich abgewehrt werden. Wir planen die strategische, inhaltliche und räumliche Zukunft von FM4 im ORF-Verbund."

Blimlingers Frage

Welche Aussage fiel nun wirklich in einer internen Sitzung des ORF am vergangenen Freitag über ein Ende von FM4 – und was hat der ORF tatsächlich vor? ORF-Publikumsrätin Eva Blimlinger forderte im Namen besorgter Hörerinnen und Hörer von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz, Radiodirektorin Monika Eigensperger und ORF-Bauprojektmanager Pius Strobl in einem Schreiben Aufklärung. Blimlinger ist Publikumsrätin der Grünen, Rektorin der Akademie der bildenden Künste und seit Jänner 2018 Präsidentin der Universitätenkonferenz.

"Kann nur jemand in Unkenntnis des Senders sagen"

Der "Falter" hat unter Berufung auf eine "vertrauliche Information" aus dem ORF berichtet, beim sogenannten Lenkungsausschuss habe ein Sitzungsteilnehmer erklärt, für das bisher im Funkhaus in der Argentinierstraße angesiedelte FM4 brauche man auf dem Küniglberg keine neuen Räumlichkeiten suchen – die Regierung wolle den Sender ohnehin einstellen. ORF und Medienminister Gernot Blümel dementierten solche Überlegungen.

Der "Falter" zitierte die "vertrauliche Information", wonach bei der Sitzung "Nichterfüllung des Bildungsauftrags" als Begründung der Regierung für eine Einstellung gefallen sei. Das "kann nur jemand in Unkenntnis des Senders sagen", schreibt Blimlinger den ORF-Managern und fragt sie: "Also was wäre ein möglicher Grund für das Ende von FM4?

"Eigentlich andere Aufgaben"

Blimlinger wundert sich, da der Lenkungsausschuss "eigentlich andere Aufgaben" habe, die Strobl als externer Berater operativ unterstützen solle. Tatsächlich ging es um das große Bau- und Sanierungsprojekt ORF-Zentrum auf dem Küniglberg.

Nach STANDARD-Infos widmete sich die außerordentliche Sitzung einerseits der begleitenden Prüfung des Rechnungshofes über das mit rund 300 Millionen Euro budgetierte Bauprojekt. Die staatlichen Prüfer haben einen weiteren Fragenkatalog vorgelegt, die Geschäftsführung muss die Antworten übermitteln und verantworten.

Zudem ging es in der Sitzung um den "Plan B" für das Bauprojekt, den Alexander Wrabetz im März den Stiftungsräten des ORF zur Abstimmung vorlegen will. Statt eines großes Zubauprojekts für Programmmitarbeiter, das vorerst an Anrainerprotesten und von der Stadt Wien aufgeschobener Flächenwidmung scheitert, sollen etwa die Radiosender Ö1 und FM4 aus dem Funkhaus in den bestehenden und gewidmeten Gebäude-Kubaturen untergebracht werden. Ein neuer multimedialer Newsroom soll etwa in den Umrissen von Hallen der ORF-Ausstattung Platz finden.

Bei diesem Thema sollen in der Sitzung – zynisch-scherzhaft – wie berichtet Sätze gefallen sein wie: Die Platzsuche von FM4 würde ohnehin von den Einstellungsplänen der Regierung überholt.

Weitere Teilnehmer "unbekannt"

Laut "Falter" haben an der Sitzung ORF-Chef Wrabetz, Radiodirektorin Eigensperger und Baumanager Strobl teilgenommen; nach STANDARD-Infos war Eigensperger da nicht auf dem Küniglberg, sondern bei einer Radioklausur in Krems. Blimlinger moniert in ihrem Schreiben: Wer noch an dem außerordentlichen Lenkungsausschuss teilgenommen hat, "bleibt unbekannt".

Blimlingers Fragen an das ORF-Management im Wortlaut:

1. "Hat dieser außerordentliche Lenkungsausschuss stattgefunden, und wurde das Ende von FM4 thematisiert?
2. Wenn ja, ersuche ich um Auskunft, ob tatsächlich daran gedacht ist.
3. Im "Falter" ist etwas von "Nichterfüllung des Bildungsauftrags" zu lesen, was ja nur jemand in Unkenntnis des Senders sagen kann, also was wäre ein möglicher Grund für das Ende von FM4?

Ich ersuche Sie um möglichst zeitnahe Antwort, um den FM4 Hörer_innen dies weiterleiten zu können."

Das Schreiben ging auch an die übrigen Publikumsräte des ORF. Das Gremium tagt im März noch einmal in alter Besetzung, bis Mai wird es mit Vertretern von Interessenorganisationen neu beschickt, mehrheitlich ausgesucht vom Bundeskanzler/Medienminister. (fid, 2.2.2018)