Neos-Vertreter im ORF-Stiftungsrat: Hans Peter Haselsteiner.

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Wien – Die Parlamentsparteien sollen bis 9. Februar ihre Vertreter für den ORF-Stiftungsrat nominieren. Nach der Liste Pilz steht auch bei den Neos fest, wer in das wichtigste Entscheidungsgremium des öffentlich-rechtlichen Rundfunk einzieht: Es ist wieder Hans Peter Haselsteiner, das gab die Partei auf Anfrage des STANDARD bekannt.

Der Industrielle wurde von den Neos 2013 als Stiftungsrat nominiert. Haselsteiner soll zumindest bis zu einem neuen ORF-Gesetz im Stiftungsrat bleiben, heißt es. Je nachdem wie die ORF-Gremien dann zusammengesetzt sind, könnte es zu einem Wechsel kommen.

Die Liste Pilz entsendet – wie berichtet – die Dortmunder Medienwissenschafter Susanne Fengler in das oberste ORF-Gremium. Die SPÖ dürfte vorerst weiterhin Casinos-Vorstand Dietmar Hoscher entsenden: Hoscher ist derzeit Vorsitzender des ORF-Stiftungsrats – eine Funktion, die die SPÖ ungern freiwillig aufgibt, und sei es nur für eine weitere Plenarsitzung im März. Die Funktionsperiode des Stiftungsrats endet nach den Sitzungen im März, danach können die Parteien neu entsenden. Offizielle Bestätigungen dazu stehen noch aus.

STANDARD-Anfragen bei FPÖ und der ÖVP über ihre Parteimandate blieben Mittwoch ohne Ergebnis. Die FPÖ entsendet bisher Norbert Steger auf ihrem Parteimandat, der nach der Neukonstituierung Vorsitzender werden könnte. Die ÖVP entsendet Thomas Zach, Fraktionsführer der Bürgerlichen im Stiftungsrat und Vorsitzender im Finanzausschuss des Gremiums. Weil nur noch fünf Fraktionen im Nationalrat Klubstatus haben, bekommt die ÖVP ein zweites Parteimandat. (red, 7.2.2018)