Berlin – In der SPD kehrt weiterhin keine Ruhe ein. Die Parteiführung will am Dienstag zusammenkommen, um über die personelle Aufstellung der Parteispitze zu beraten. Dabei könnte Andrea Nahles als bisherige Chefin der Bundestagsfraktion auch den Parteivorsitz kommissarisch von Martin Schulz übernehmen. Kurz davor formiert sich innerhalb der Partei aber Widerstand.

Gegen diese vorläufige Lösung soll der Berliner SPD-Vorsitzende und Bürgermeister Michael Müller gegenüber der Parteispitze argumentieren, berichtet die "Berliner Morgenpost". Nach Müllers Vorschlag soll im Moment lieber einer der Schulz-Stellvertreter kommissarisch den Vorsitz übernehmen. Es gehe jedoch nicht darum, Nahles als Vorsitzende zu verhindern.

Neue Dynamik

Eigentlich war der Wechsel von Schulz zu Nahles erst nach dem Mitgliedervotum geplant, dessen Ergebnis am 4. März bekanntgegeben werden soll. Nach Schulz' Verzicht auf das Auswärtige Amt Ende vergangener Woche hat die Personaldebatte allerdings eine neue Dynamik bekommen. Es sei notwendig, eine handlungsfähige Parteiführung sicherzustellen, hieß es in der SPD.

Nahles könnte bereits am heutigen Dienstag kommissarisch den Parteivorsitz übernehmen. Ein Parteitag müsste sie dann innerhalb von drei Monaten noch formal wählen. Allerdings gibt es an diesem Plan parteiintern heftige Kritik, und es wird darüber diskutiert, ob der oder die SPD-Vorsitzende per Urwahl bestimmt werden sollte.

Flensburger Bürgermeisterin will kandidieren

In Schleswig-Holstein kündigte zudem die Flensburger Bürgermeisterin Simone Lange eine Gegenkandidatur zu Nahles an. Das geht aus einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Schreiben Langes an den SPD-Bundesvorstand hervor. "Ich werbe für eine Basiskandidatur und möchte den Mitgliedern wieder eine Stimme geben und sie an diesem Entscheidungsprozess ernsthaft beteiligen", begründete die 41-Jährige ihren Schritt.

Lange schrieb in dem am Montagabend veröffentlichten Brief, sie könne angesichts der Neubesetzung des Bundesvorsitzes "das Gefühl der Ohnmacht vieler Mitglieder gegenüber denen, die in Berlin Entscheidungen treffen, ohne die Basis einzubeziehen, sehr gut nachvollziehen". Das Amt des Parteivorsitzenden sei "von weitreichender Bedeutung für die gesamte Partei und das gesamte Land und darf nicht von einer kleinen Gruppe intern festgelegt werden". (red, APA, Reuters, 13.2.2018)