Wien – Die Gemeinschaft IG Autorinnen Autoren sieht den ORF zu Unrecht kritisiert. In einer öffentlichen Mitteilung äußert sich der Verein um Gerhard Ruiss "zur Politik der Nadelstiche gegen und Attacken auf den ORF".

"So elementar infrage gestellt wie jetzt wurde der ORF noch nie", heißt es in der Aussendung. "Von der angedachten Abschaffung der ORF-Gebühr und des ORF-Kunstförderungsbeitrags, der ventilierten Auflösung von FM4 bis zur Aufteilung von Ö1 bzw. der kompletten Übersiedlung der Rundfunksender aus dem Funkhaus und der Aufgabe des Funkhauses reicht die Skala der Ankündigungen, wie der ORF und seine Programme in naher Zukunft aussehen sollen."

ORF grundsätzlich attackieren

Jede Fehlleistung werde benützt, um den ORF grundsätzlich zu attackieren und einen "Manipulationsskandal", eine "Gefährdung der Glaubwürdigkeit" oder ein "Führungsproblem" daraus zu machen und um Bedürfnisse nach einem "glaubwürdigeren", "führungsstarken" ORF zu wecken, kritisieren die Autorinnen und Autoren. "Womit aber sicher nicht Überparteilichkeit, objektive Berichterstattung oder distanzierte Betrachtung gemeint sind."

"Ganz im Gegenteil", heißt es in der Aussendung: "Aus der Informationskonzentration auf dem Küniglberg ergibt sich gemeinsam mit der absoluten Mehrheit von Stiftungsräten der regierenden Koalitionsparteien die perfekte Ausgangslage für die Gleichschaltung der Information und die Marginalisierung der Kultur."

Dann weiter im Wortlaut:

"Unermüdlicher, wieder hochaktiv gewordener Verfechter des Funkhausverkaufs und der Zusammenlegung aller Wiener Standorte auf dem Küniglberg ist der Sprecher der ÖVP-Stiftungsräte im ORF, Thomas Zach, der jetzt eine 'Erklärung' von Generaldirektor Wrabetz zum 'Führungsproblem" im ORF bei der nächsten und letzten Tagung des Stiftungsrats in seiner alten Zusammensetzung von 19. bis 23. März hören will.

Medienenquete "kaum zur Stärkung der Eigenständigkeit" des ORF

Das alles geschieht im Vorfeld der schon seit geraumer Zeit angekündigten ORF- bzw. Medien-Enquete, die für einen Zeitpunkt danach in Aussicht genommen ist. Dass diese Enquete zur Stärkung der Eigenständigkeit bzw. Unabhängigkeit des ORF dient, wird angesichts der derzeitigen Ankündigungen wohl niemand mehr für möglich halten, es sieht vielmehr ganz danach aus, als sollten der ORF und die für ihn Verantwortlichen der Regierungsräson unterworfen werden.

Wir wissen nicht, ob diese ORF- bzw. Medien-Enquete eine parlamentarische Enquete oder eine von der Regierung selbst veranstaltete Enquete sein wird, wir melden aber in jedem Fall den Anspruch der österreichischen Kunst- und Kulturschaffenden zur Beteiligung an dieser Enquete an. Weder eine Reform des ORF-Gesetzes, noch eine Neuordnung der Gremien und Strukturen des ORF darf ohne Beteiligung der österreichischen Kunst- und Kulturschaffenden und ihrer Vertretungen stattfinden, und sie hat ebenso die österreichische Kulturwirtschaft einzubinden und nicht nur die privatwirtschaftliche Konkurrenz des ORF."

Daher nehmen die IG Autoren die Gelegenheit für eine Grundsatzerklärung wahr:

"Das Funkhaus ist ein unverzichtbarer Standort des ORF. Sowohl eine Teilabsiedlung als auch die komplette Absiedlung auf den Küniglberg sind nur zum Nachteil von Ö1 möglich. Eine Aufteilung von Ö1 auf Information und Kultur durch die Übersiedlung der Ö1-Information auf den Küniglberg unter Zurücklassung der Kultur im Funkhaus würde die Zerschlagung von Ö1 bedeuten. Ähnliches gilt für FM4. Mit der Übersiedlung von FM4 auf den Küniglberg erfolgt auch die Trennung des Senders von der mit ihm fest verbundenen Szene und wird FM4 seine größte Stärke genommen.

ORF "fehlt das Geld"

Die ORF-Gelder sind nicht für Planspiele da, sondern für das Programm und den öffentlich-rechtlichen Auftrag. Dem ORF fehlt das Geld für einen Neubau (Newsroom) zur Übersiedlung von Ö1 und FM4 auf den Küniglberg, es fehlt ihm auch für Zubauten und Aufstockungen, er kann sich dieses Geld nur durch Programm- und Personaleinsparungen holen. Vom Einsparen von FM4 bis zur Auslagerung der ORF-Technik bietet sich diesbezüglich vieles an. Alles zum Nachteil für das Programm und für sein Publikum.

Der ORF gehört nicht der Regierung, er ist das öffentlich-rechtliche Rundfunkmedium Österreichs. Er gehört somit keiner Partei, sondern der Republik Österreich und ihrer Bevölkerung. Es gibt kein Vorzugsrecht auf mediale Wahrnehmung durch den ORF und auf eine bestimmte Art von Darstellung, wie das derzeit häufig reklamiert wird, es gibt eine Sorgfaltspflicht des ORF, die aber nicht weniger für die Politik gilt.

Die ORF-Landesstudios sind ein zentraler Bestandteil der Infrastruktur des ORF. Sie dienen der Aufrechterhaltung der Pluralität und kulturellen Vielfalt. Ihre wesentlichste Aufgabe ist, das politische, kulturelle und gesellschaftliche Leben ihres Landes zu begleiten und das Landesgeschehen nach außen zu vermitteln. Sie sind gefordert, diesen Aufgaben eher mehr nachzukommen als gar nicht mehr." (red, 13.2.2018)