Hat wieder etwas gesagt: Boris Johnson.
Wieder einmal sorgen Aussagen des britischen Außenministers Boris Johnson für Aufregung, wieder einmal geht es um Brexit. Am Dienstag erklärte der Konservative seine Sicht der Nordirland-Frage: Johnson verglich in einem BBC-Interview das Problem der Grenze auf der Irischen Insel mit den Grenzen zwischen zwei Londoner Stadtbezirken. Die Frage von Grenzkontrollen zwischen der Republik Irland und Nordirland, das zum Vereinigten Königreich gehört, ist einer der heikelsten Diskussionspunkte in den Verhandlungen über den britischen EU-Austritt.
Common Travel Area
Bisher sind sowohl die Republik Irland als auch das Vereinigte Königreich in einem gemeinsamen Grenzverbund, der Common Travel Area, verbunden, was Grenzkontrollen zwischen Nordirland und der Republik Irland überflüssig macht. Durch einen Brexit könnten – sofern keine andere Lösung gefunden wird – Zollkontrollen zwischen den beiden irischen Landesteilen nötig werden. Ein heikler Punkt im fragilen Friedensprozess Nordirlands.
Johnson erinnerte nun im Programm "Today" von BBC Radio 4 an seine Zeit als Londoner Bürgermeister: "Es gibt keine Grenze zwischen Camden und Westminster (beides Londoner Stadtbezirke, Anm.). Als ich Bürgermeister von London war, nahmen wir unsichtbar hunderte Millionen Pfund von Menschen, die zwischen den beiden Stadtbezirken verkehrten, ein, ohne die Notwendigkeit von Grenzkontrollen." Johnson meinte damit die Citymaut, die Fahrzeughalter in London zahlen müssen.
Als die erstaunte Radiomoderatorin nachfragte, ob er tatsächlich Zollkontrollen zwischen zwei souveränen Staaten mit dem Fahren zwischen zwei Stadtteilen vergleiche, meinte Johnson, dass das ein "sehr relevanter Vergleich" sei. Es gebe allerlei Möglichkeiten elektronischer Kontrollen, die eine harte Grenze nicht nötig machen würden.
Angela Smith, Abgeordnete im House of Lords für die Labour-Partei, traute ihren Ohren nicht, wie sie in einem Tweet bekanntgab:
Sie war nicht allein. Zahlreiche Labour-Abgeordnete drückten ihre Verwunderung über Johnsons Aussagen aus.
(red, 27.2.2018)