Graz – Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Niederösterreich, Tirol und zuletzt Kärnten lassen auch die Steiermark nicht unberührt. Hier wird zwar programmgemäß erst 2020 gewählt, plötzlich tauchen aber Neuwahlgerüchte auf.

Die Wahlergebnisse hatten ja die jeweils amtierenden Landeshauptleute in beachtlichem Ausmaß bestätigt – auch weil es in den Bundesländern keine Wendestimmung gab und offensichtlich momentan Stabilität bevorzugt wird.

Ob die ÖVP-Landeshauptleute Johanna Mikl-Leitner in Niederösterreich und Günther Platter in Tirol oder zuletzt Peter Kaiser als SPÖ-Landeshauptmann in Kärnten: Sie alle wurden mit großer Zustimmung bestätigt. Wobei Mikl-Leitner und Platter durchaus auch vom "Kurz-Effekt" profitierten.

Warum – so laufen nun in der Steiermark die Spekulationen – sollte nicht auch der dortige ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer den Trend noch schnell nützen und die für 2020 geplante Landtagswahl vorverlegen? Diese Frage stellte jetzt die "Steirer-Krone", über die immer wieder politische Botschaften lanciert werden.

SPÖ schwer abgeschlagen

Die Gelegenheit für Schützenhöfer schiene günstig wie nie zuvor: zum einen auf dem Ländertrend mitsurfen, den "Kurz-Effekt" mitnehmen, und zum anderen die Situation seiner Konkurrenten ausnützen. Die SPÖ – an sich ja die stärkste Partei in der Steiermark – fühlt sich nach wie vor partnerschaftlich Schützenhöfers ÖVP verpflichtet. Ein Auftrag, ein politisches Erbe sozusagen, das der frühere SPÖ-Landeshauptmann Franz Voves seinem Nachfolger, ehemaligen Schützling und jetzigen Vizelandeshauptmann Michael Schickhofer mitgegeben hat. Voves hatte den Landeshauptmannsessel 2015 nach der Landtagswahl, die er gewonnen hatte, freiwillig an Schützenhöfer übergeben.

Laut Umfragen liegt Schickhofer jedenfalls momentan schwer abgeschlagen hinter Schützenhöfer, der bereits seinen Landeshauptmannbonus genießt. Schützenhöfer könnte jedenfalls die Gelegenheit jetzt schnell nutzen, ehe sich womöglich in der SPÖ etwas rührt. Schützenhöfer befürchtet, heißt es, dass Ex-Infrastrukturminister Jörg Leichtfried in die Steiermark zurückkommen könnte.

Aber auch die FPÖ ist geschwächt. Der einzige ernst zu nehmende Gegner der ÖVP sitzt jetzt als Verteidigungsminister in Wien: Mario Kunasek. Zudem hat die FPÖ, seit sie in der Regierung sitzt, nicht gerade einen positiven Lauf. Also alles in allem gute Voraussetzungen für Schützenhöfer, vorzeitig in Wahlen zu gehen, wird in Landespolitik-Kreisen spekuliert.

Was fehlt, ist ein Ausstiegsgrund. Der könnte sich vielleicht durch das Landesbudget, das hinten und vorne kracht, ergeben. (Walter Müller, 9.3.2018)