Klagenfurt – In "angenehmer Atmosphäre" ist am Donnerstag im SPÖ-Landtagsklub in Klagenfurt die finale Runde der Sondierungsgespräche nach der Kärntner Landtagswahl über die Bühne gegangen. Gesprächspartner für LH Peter Kaiser und seine Delegation war diesmal das Team Kärnten (TK) des Ex-SPÖ-Mandatars Gerhard Köfer. Beide Seiten betonten, man habe in 80 Prozent der Inhalte Übereinstimmungen festgestellt.

Auch dem Team Kärnten sei das Land und dessen Weiterentwicklung ein großes Anliegen, wie es schon bei FPÖ und ÖVP feststellbar gewesen sei, sagte Kaiser nach dem gut fünfstündigen Gespräch. Man habe über die geplante Abschaffung von Doppelgleisigkeiten Übereinstimmung erzielt, auch bei den Bereichen Bildung oder etwa der Kontrollen für die Tierhaltung habe es weitgehenden Konsens gegeben, so der Landeshauptmann. Köfer meinte, es habe keine "großen Differenzen" gegeben, aber in allen Bereichen wären im Fall des Falles noch "Nachschärfungen" notwendig. Seine Partei habe ihre Standpunkte dargelegt, bei der geforderten Halbierung der Parteienförderung habe es keinen Konsens gegeben.

Entscheidung am Samstag

Kaiser zog dann auch ein Resümee aller drei Gesprächsrunden: "Alle Gespräche haben positive Ergebnisse gebracht, das ist gut für das Land." Das Gesprächsklima sei ausgezeichnet und dies sei auch ein positives Vorzeichen für die künftige Zusammenarbeit aller Parteien im Kärntner Landtag. Für welchen möglichen Koalitionspartner sich die SPÖ entscheiden wird, das wird am Samstag bei einer Vorstandssitzung diskutiert. Am Dienstag kommender Woche soll dann der Auftakt zu den Koalitionsverhandlungen über die Bühne gehen. "Da werden wir dann einen Fahrplan und eine Vorgangsweise festlegen", sagte Kaiser.

Danach soll zügig verhandelt werden, unterbrochen lediglich von den Osterfeiertagen, die laut Kaiser politikfrei sein werden. Geht alles glatt, könnte der Koalitionsvertrag um den 10. April fertig sein. In diesem Fall wird dann die neue Landesregierung bei der konstituierenden Landtagssitzung am 12. April gewählt und angelobt werden. Die Landtagssitzung kann nicht verschoben werden, sie muss spätestens sechs Wochen nach der Wahl durchgeführt werden. Die Wahl der neuen Regierung ist hingegen nicht zwingend, wenn es länger dauert, bleibt die bisherige Regierung vorläufig im Amt. (APA, 15.3.2018)