Brüssel – EU-Steuerkommissar Pierre Moscovici hat sich am Mittwoch "überrascht" über die "sofortige" Ernennung des neuen Generalsekretärs der Brüsseler Behörde Martin Selmayr nach dem raschen Rücktritt von dessen Vorgänger Alexander Italianer gezeigt. Am Rande einer Pressekonferenz zur Digitaltsteuer unterstrich Moscovici aber gleichzeitig die Qualitäten von Selmayr.

"Nein, da habe ich nicht neun Minuten gebraucht, um die Qualitäten von Selmayr zu sehen. Ich habe dreieinhalb Jahre lang seine Qualitäten bereits feststellen können. Seine profesionellen Kompetenzen und seine intellektuellen stehen außer Frage. Das ist von allen anerkannt worden". Außerdem, "darum geht es überhaupt nicht. Gut, wie fast alle meine Kollegen war ich überrascht, dass Alexander Italianer zurückgetreten ist und sofort Selmayr ernannt wurde. Das ist ziemlich schnell gegangen. Ja das ist wahr", so Moscovici.

Mythos Bürokratie

Allerdings "weiß man doch, was (EU-Kommissionspräsident Jean-Claude) Juncker wollte. Eine politische Kommission, die um den Präsidenten herum politisch agiert. Die Brüsseler Bürokratie ist für mich ein Mythos. Ich achte alle Beamten der Kommission, aber Politiker fällen letztlich die Entscheidung".

Selmayr war zuvor Kabinettschef von Juncker, dann aber am 21. Februar überraschend zum Generalsekretär der Behörde mit rund 32.000 Mitarbeitern ernannt worden. Kritiker äußerten den Verdacht, Juncker habe ihm den Posten zuschanzen wollen, bevor im kommenden Jahr seine eigene Amtszeit als Kommissionspräsident endet. Selmayr selbst hatte sich vor zwei Tagen erstmals zur Affäre geäußert und betont, dass alle 28 Kommissionsmitglieder ihn zum Generalsekretär haben wollten. (APA, 21.3.2018)