Wien/Graz/Klagenfurt – Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) hat eine Verzögerung beim Bau des Koralmbahntunnels angekündigt. Diese sei geologischen Ursachen geschuldet. "Man ist auf anderes Gestein gestoßen. Es dauert länger", sagte Hofer bei einem Hintergrundgespräch in Wien. Der Tunnel soll nun im Dezember 2025 fertig und die Strecke zwischen Graz und Klagenfurt im Lauf des Jahres 2026 eröffnet werden.

Bisheriges Ziel war eine Fertigstellung der beiden Röhren des Koralmbahntunnels zwischen der Steiermark und Kärnten im Jahr 2023 und eine Inbetriebnahme der Strecke 2024. Laut Hofer wartet man nun auch mit dem Bau von Zulaufstrecken etwas zu. Zuletzt war die Tunnelbohrmaschine "Mauli 1" zweimal in Störzonen steckengeblieben.

Die gesamte neue Südstrecke von Wien über Graz nach Klagenfurt soll wie bisher geplant 2026 befahrbar sein, wenn auch der Semmeringbahntunnel eröffnet worden ist.

Verteidigung für neuen ÖBB-Rahmenplan

Die geplante Einsparungen bei Bahninvestitionen verteidigt Hofer gegen Kritik der Gewerkschaft. Die von der Gewerkschaft angegebenen Projekte "stimmen nirgends", sagte Hofer bei einem Hintergrundgespräch in Wien. "Wir sind mit den ÖBB dabei, richtigzustellen, was in den Bundesländern tatsächlich passiert." Mit Einsparungen im eigenen Ressort kann Hofer leben.

Im Schnitt werden bis 2023 jährlich 2,3 Milliarden Euro in Bahnprojekte investiert. 13,9 Milliarden Investitionen von 2018 bis 2023 bedeuteten einen Rekord, so Hofer, auch wenn es im Vergleich zum bisherigen Rahmenplan eine Kürzung von zwei Milliarden im selben Zeitraum bedeute. Gleichzeitig gehe die Verschuldung der Bahn verglichen mit dem bisherigen Plan um gut drei Milliarden zurück. Das sei Maastricht-relevant und daher sehr wichtig für das Staatsbudget. Es handle sich um den größten Einsparungseinzelposten.

Investitionen ins Bestandnetz

Nicht gespart werde im ÖBB-Rahmenplan unter anderem bei Investitionen ins Bestandsnetz und bei Maßnahmen zur Sicherstellung von erforderlichen Kapazitäten. Wo aber fallen welche Projekte weg? Gestrichen werden Hofer zufolge gar keine Projekte, sie würden nur verschoben. Es handle sich dabei um Projekte, wo es ohnehin Verzögerungen gebe. So gebe es einige Bürgerinitiativen, "die uns Probleme machen, wodurch es zu Verschiebungen kommt". Hauptsächlich käme es nur wegen Verzögerungen der Planung oder durch Verfahren zu Verschiebungen, verteidigte Hofer das Vorgehen. Konkret nannte er auch die Schleife Eisenstadt, die Strecke Lustenau – Lauterach oder das Terminal Wels sowie die Elektrifizierung der Kremsner Bahn, die um ein Jahr später kommen werde als bisher angegeben. Betroffen sind aber auch einige Bahnhofsumbauten.

Neue Projekte

Es seien auch neue Projekte in den Rahmenplan aufgenommen worden, betonte der Infrastrukturminister. Beispielsweise geht es dabei um die Elektrifizierung der steirischen Ostbahn (Graz – Jennersdorf) und der Mattersburger Bahn (Wiener Neustadt – Sopron), einen Umbau des Güterterminals in Fürnitz. Auch ein Sondertopf gefüllt mit 140 Millionen Euro für die Attraktivierung der ÖBB-Regionalbahnstrecken sei für den Zeitraum bis 2023 geschaffen worden, verteidigte Hofer das Vorgehen rund um die Staatsbahn.

Das Ministerium selbst spart wie berichtet heuer und nächstes Jahr rund 220 Mio. Euro ein. 2018 und 2019 gibt es für Forschung und Technologie 886 Millionen Euro. Bei den Forschungsagenden werde aber nicht gekürzt, betonte Hofer. Das sei wichtig, damit Österreich zum "Innovation-Leader" aufsteige und gut wettbewerbsfähig sei.

Breitbandausbau

Beim Breitbandausbau gibt es weiterhin 520 förderbare Projekte. Bis 2020 sollen flächendeckend 100 Mbit/s angeboten werden. Großes Thema und "eine echte Challenge" sei die Umsetzung der 5G-Strategie bis 2025. Es brauche zehn Milliarden Euro. "Da müssen wir uns gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium große Gedanken machen, wie wir das optimal umsetzen." Es brauche einen klugen Hebel.

Heuer erwartet Hofer aus der Frequenzauktion rund 50 Millionen Euro und rund 400 Millionen im Jahr darauf. Es handle sich um realistische Prognosen. Die Mittel sollen in den Breitbandausbau fließen. Schnelles Internet sei für die Standortpolitik entscheidend, so der Minister. (APA, 23.3.2018)