Wien – Nach einem Bericht des STANDARD vom 7. März über die steigende Mitarbeiterzahl in den türkis-blauen Ministerbüros hat das Bundeskanzleramt die Ministerien aufgefordert, den Personalstand ihrer Kabinette künftig einheitlich und schlanker darzustellen. Das geht aus einem Rundschreiben von Kanzleramts-Generalsekretär Dieter Kandlhofer vom März hervor, das der APA vorliegt.

Kandlhofer teilt den anderen Generalsekretären in dem mit 9. März datierten Schreiben mit, dass die Ministerbüros künftig "auf folgende Struktur (= Gruppen) beschränkt dargestellt werden": die Fachreferenten (inklusive Kabinettschefs und Pressesprecher), das Terminsekretariat des Ministers sowie das Sekretariat des Kabinetts. Andere "Personen der Kabinette" (unter anderen Fahrer, Kanzlei und Empfang) sind demnach in der "Linienorganisation" des Ministeriums abzubilden, schreibt Kandlhofer in Abstimmung mit dem Generalsekretär des Vizekanzlers, Roland Weinert.

"Damit wären diese Personen weiterhin sichtbar, jedoch strukturell nicht den Kabinetten direkt zuordenbar", steht in dem "aus gegebenem Anlass" verschickten Schreiben: Im Anhang findet sich der zwei Tage zuvor veröffentlichte STANDARD-Bericht über die steigende Kabinettsmitarbeiterzahl. Mitarbeiter, die nicht in diese drei Gruppen fallen, können "bestehenden oder neuen Strukturelementen" zugeordnet werden.

"Keiner wird versteckt"

Das Kanzleramt begründete das Rundschreiben mit dem Wunsch nach "Transparenz und Vergleichbarkeit". In der Vergangenheit habe es eine "verzerrte Gesamtdarstellung" gegeben. Außerdem habe Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) das noch unter Christian Kern (SPÖ) übliche System der Arbeitsleihverträge in seinem Kabinett abgestellt und habe dort nun weniger Mitarbeiter als sein Vorgänger. Dass die Kabinette mit der neuen Vorgehensweise bewusst kleiner dargestellt werden sollen als in der Vergangenheit, weist der Kanzlersprecher zurück: "Kein Mitarbeiter eines Ressorts wird versteckt, denn alle sind entsprechend dem Organigramm öffentlich einsehbar."

Das Organigramm des Kanzleramts listet außerhalb des eigentlichen Ministerbüros unter anderem Abteilungen für strategische Planung (Think Austria) und für "strategische Kommunikation" auf. Erstere untersteht zwar direkt dem Kanzler, wird aber nicht zu seinem Kabinett gezählt. Zweitere untersteht, wie weitere Stabstellen für internationale Wirtschaft und Beziehungen, dem Generalsekretär. Für eine vergangene Woche beantwortete Anfrage der Neos hat das Kanzleramt das entsprechende Personal denn auch nicht dem Ministerbüro zugeschlagen. (APA, 21.5.2018)