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Niederländischer Premier Rutte: Der ruhige Rebell aus dem Norden

19. Juni 2018, 08:00

Mark Rutte tritt als Gegenpol zur Achse Paris–Berlin auf. Er geht dabei vor, wie er es von zu Hause kennt: Er schmiedet Allianzen

Mark Rutte war vergangene Woche der sechste Regierungschef der Europäischen Union, der in diesem Jahr seine Vision für die Zukunft der Union im Straßburger EU-Parlament zur Diskussion gestellt hat. Emmanuel Macron war im April an der Reihe, Angela Merkel trägt im November ihre Grundsatzrede vor. Im Laufe des Jahres sollen alle Staats- und Regierungschefs drankommen.

Rutte zitierte Goethe und Churchill, verglich die EU mit einer Giraffe und ihre Mitgliedsstaaten mit den Siedlern im amerikanischen Wilden Westen. Seine Botschaft: Europa müsse in vermehrt unsicheren Zeiten enger zusammenrücken und Feinde abwehren. Doch wenn dieses Europa am Ende auch gestärkt aus stürmischen Zeiten herausfinden wolle, dann müsse es effizienter werden. "Wir müssen weniger versprechen, aber dafür mehr leisten und erfüllen", sagte Rutte.

Rutte vertritt keinen der großen Mitgliedsstaaten, doch das Wort des Liberalen hat Gewicht. Spätestens seitdem er im März 2017 den Rechtspopulisten Geert Wilders an den Urnen geschlagen hat, gilt er als politisches Schwergewicht. Der 51-Jährige, einer der dienstältesten Regierungschefs Europas, repräsentiert zudem gerne nicht nur seine Heimat. Als der Niederländer in Straßburg gesprochen hat, tat er dies auch im Namen Finnlands, Schwedens, Dänemarks, Irlands, Litauens, Lettlands und Estlands.

Bier- gegen Weintrinker

Der Niederländer ist Anführer einer Gruppe aus kleineren Staaten im Norden Europas, zu denen sich auch Irland gesellt hat und für die Kommentatoren schon viele Namen gefunden haben: "Rutte und die sieben Zwerge", die "hanseatische Liga", "Achter-Gang" oder die "Biertrinker" (im Gegensatz zu den "Weintrinkern" des Südens).

Die Niederlande nahmen lange eine bequeme Position ein: Das EU-Gründungsmitglied lag seit dem britischen Beitritt eingebettet zwischen den Big Playern der Union. Umgeben von Deutschland, Frankreich und Großbritannien befand sich das 17-Millionen-Einwohner-Land aber nicht nur geografisch in günstiger Lage, sondern auch ideologisch: Vor allem mit London verband Den Haag der Kampf für eine marktliberale und freihandeltreibende EU mit strengen Haushaltsregeln. Mit dem Wegfall der Briten aber fanden sich die Niederlande plötzlich nicht nur in der Peripherie wieder, sondern sie verloren auch ihren wichtigsten Partner.

Die Deutschen mögen manche Forderungen der nordischen Staaten zwar teilen, ihre Kanzlerin aber pflegt dieser Tage vorwiegend die Beziehung zu Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron. So bemühte sich Mark Rutte um neue Verbündete. Und zwar auf jene Weise, die sich schon zu Hause bewährt hat. Rutte hat sich einen Ruf als hartnäckiger Netzwerker erarbeitet, der sich in der Wahl seiner Partner pragmatisch zeigen kann: Seine erste Regierung wurde von Wilders unterstützt, eine weitere zusammen mit den Sozialdemokraten gebildet und die aktuelle Koalition hat er aus vier schwer kompatiblen Parteien zusammengezimmert, was selbst für niederländische Verhältnisse komplex ist.

Paris-Berlin-Opposition

Was sich daheim bewährt hat, führt er nun auf EU-Ebene fort. Das Einende seiner Allianz ist zum einen ihr Bekenntnis zu Europa, zum anderen ihr Widerstand gegen die weitreichenden Reformvorschläge Macrons. Auch Merkels zurückhaltendere Vorstellungen von Europa lehnen sie ab. Während Paris und Berlin mehr Europa anstreben, treten die Länder, die Rutte um sich geschart hat, für ein schlankeres, agileres und regelbasiertes Europa ein. Das betrifft den Haushalt ebenso wie die Aufnahme von Flüchtlingen – weshalb Rutte mit Griechenland oder Italien in der Eurokrise ebenso hart ins Gericht ging wie mit Polen oder Ungarn in der Flüchtlingskrise.

Auch Österreichs Kanzler Sebastian Kurz nimmt oft und gerne auf Rutte Bezug, wenn er davon spricht, dass die Nettoempfänger der EU einen anderen Blick auf die Zahlungen hätten als die Nettozahler. Beide sperren sich gegen eine Mehrbelastung jener Staaten, die mehr ins EU-Budget einzahlen als sie herausbekommen. Die Zustimmung für einen EU-Austritt hat sich unter den Brüssel-skeptischen Niederländern zwar verringert. Doch Rutte weiß, dass in den auf Disziplin pochenden Nordstaaten oftmals das Gefühl vorherrscht, dass sie die Einzigen sind, die sich an Regeln halten. (Anna Giulia Fink, 19.6.2018)