Wien – Die von der SPÖ beantragte Sondersitzung zur geplanten neuen Arbeitszeitregelung findet am kommenden Freitag um 15 Uhr statt. Das entrüstet Klubobmann Andreas Schieder: Die Regierungsfraktionen seien über die Terminwünsche der SPÖ "drübergefahren" und versuchten "die Grauslichkeiten des Zwölfstundentages" an diesem wenig öffentlichkeitswirksamen Termin zu "verstecken".

Die SPÖ hatte den Dienstag- oder alternativ auch Montag- oder Mittwochvormittag vorgeschlagen. Bisher sei es im Parlament üblich gewesen, den Wünschen des Antragstellers entgegenzukommen. "Aber diese Regierung missachtet das Parlament und die Gepflogenheiten des Hauses." Eine Behandlung am Freitag – im Osten Österreichs der letzte Schultag – ab 15 Uhr könne nur als Versuch gesehen werden, ein unliebsames Thema "zu verstecken".

Auslandsreisen Sobotkas und Kurz' als Begründung

Im Büro von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka wurde die Entscheidung mit Auslandsreisen Sobotkas und von Kanzler Sebastian Kurz (beide ÖVP) begründet. Die SPÖ habe Montag bis Mittwoch vorgeschlagen, weil am 28. und 29. Juni der EU-Gipfel stattfindet, merkte Schieder an. Kurz fliegt laut Sobotka von dort jetzt extra früh zurück.

Als Thema der Sondersitzung hat die SPÖ "Zwölfstundentag und 60-Stunden-Woche im Auftrag der ÖVP-Großspender – So nicht, Herr Bundeskanzler" gewählt. Die Sondersitzung wird um 12 Uhr aufgerufen, die Debatte über die dringliche Anfrage beginnt um 15 Uhr. (APA, 21.6.2018)