Hamburg war die erste deutsche Stadt, die Fahrverbote für alte Dieselfahrzeuge einführte. Am 31. Mai traten sie auf zwei Straßen in Kraft: auf einem 580 Meter langen Abschnitt der Max-Brauer-Allee und einem 1,7 Kilometer langen Abschnitt der Stresemannstraße. Auf der Max-Brauer-Allee gilt das Verbot für Pkws und Lkws, die die Euronorm 6 beziehungsweise VI nicht erfüllen. Die Stresemannstraße wurde nur für ältere Lkws gesperrt.

Jetzt zieht auch Stuttgart nach: Ab 2019 werde es Fahreinschränkungen in der Umweltzone der Landeshauptstadt für ältere Dieselautos bis zur Abgasnorm Euro 4 geben, erklärte Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz. Darauf habe sich der Koalitionsausschuss am Mittwoch geeinigt. Ein Fahrverbot für jüngere Diesel der Euronorm 5 wollen die Koalitionspartner jedoch weiterhin vermeiden.

Bis auf weiteres

Sollte die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs oder der Elektromobilität bis Mitte 2019 jedoch nicht ausreichen, die Grenzwerte für Stickoxid einzuhalten, werde der Luftreinhalteplan nach den Vorgaben der Verwaltungsgerichte fortgeschrieben. "Unser Ziel ist es, dass die Luft in Stuttgart schnell besser wird", erklärte Schwarz.

Jetzt bleibt abzuwarten, ob das Verwaltungsgericht Stuttgart den entsprechend angepassten Luftreinhalteplan als ausreichend betrachtet, damit die schon lange Zeit überschrittenen Grenzwerte schnellstmöglich eingehalten werden. Falls nicht, könnte Zwangsgeld verhängt werden. Das Gericht hatte zuletzt auf ein verbindliches Fahrverbot für Euro-5-Diesel ab September 2019 gedrängt und die Vorlage des neuen Plans bis 15. Juli verlangt.

Grenzwerte

Hamburg war die erste deutsche Stadt, die zu dieser Maßnahme griff, um die seit 2010 geltenden Stickoxid-Grenzwerte von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter einzuhalten. Möglich wurde das durch ein Urteil des deutschen Bundesverwaltungsgerichts Ende Februar. Damals urteilte das Gericht, dass als letztes Mittel zur Luftreinerhaltung in den Städten auch Fahrverbote zulässig sind.

In Österreich gibt es zwar immer wieder Rufe nach Umweltzonen oder Fahrverboten, doch fehlt meist eine politische Mehrheit dafür. (APA, red, 11.7.2018)