KAV-Direktor Herwig Wetzlinger wurde heute vier Stunden lang von der Untersuchungskommission im Wiener Rathaus zum Krankenhaus Nord befragt. Weil er erst Verantwortung übernahm, als viele Skandale schon geschehen waren, war er der falsche Adressat für die wirklich kritischen Fragen.
Wetzlinger versicherte abermals, dass das Krankenhaus den ersten Patienten im Sommer 2019 behandeln werden. Die volle Inbetriebnahme erfolge dann Ende nächsten Jahres. Auch das Kostenziel von 1,4 Milliarden werde man einhalten.
Wien – Ins Schwitzen kam Herwig Wetzlinger, Direktor des Wiener Krankenanstaltenverbunds, vor der Untersuchungskommission zum Krankenhaus Nord nicht. Von den sommerlichen Temperaturen draußen war im Wiener Rathaus nichts zu spüren, und auch die Fragen der 18 Abgeordneten aller Fraktionen sorgten nicht für Schweißperlen auf der Stirn des seit November vergangenen Jahres für das Spital in Floridsdorf verantwortlichen Wetzlinger.
"Ich kann nicht zu weit in die Vergangenheit gehen", kündigte der KAV-Chef zu Beginn bereits an. Die Vorgeschichte zum Megabauprojekt, das unter anderem wegen Verzögerungen und aus explodierenden Kosten politisch untersucht wird, kenne er aus "dokumentierten Fakten", etwa dem Rechnungshofbericht.
Bitte um konkrete Fragen
Wenig überraschend war auch, dass kritischere Beiträge vor allem aus der Opposition kamen. Manche Fragen aus den Reihen der SPÖ hingegen, etwa welchen Stellenwert das Krankenhaus Nord in Zukunft bei der medizinischen Versorgung in Wien spielen werde, werden zum Ziel der Kommission, die politische Verantwortung zu klären, wohl kaum etwas beitragen können.
Vorsitzende Elisabeth Rech bat um konkrete Fragen, die sich mit der Betriebsorganisation beschäftigen, da Wetzlinger zu Themen vor seinem Antritt – etwa der Vergabe – keine Angaben machen könne.
FPÖ mit Fragen über den Energetiker
Die FPÖ konzentrierte sich in der Befragung auf den Energetiker-Skandal. Im März wurde – wie berichtet – bekannt, dass ein Energetiker für 95.000 Euro unter anderem den Auftrag erhielt, einen Schutzring um das Spital zu legen.
Wetzlinger betonte vor der Kommission abermals, nicht in diese Entscheidung eingebunden gewesen zu sein. "Vier Personen haben die Rechnung unterzeichnet. Keine der Personen hat die Meldepflicht mir gegenüber wahrgenommen." Die Verantwortlichen müssen sich aktuell in Disziplinarverfahren beziehungsweise auch vor der Staatsanwaltschaft erklären.
Kritisiert wurde aber auch das aktuelle Seminarangebot des KAV, wo die Freiheitlichen fragwürdige Kurse erkennen.
Neos mit Kostenvergleich
Für die Neos standen die Kosten im Vordergrund. Kommissionsmitglied Christoph Wiederkehr brachte zur Veranschaulichung der "überdimensionierten Planung" auch ein auf einem Taferl präsentierten Kostenvergleich mit dem Klinikum Frankfurt mit und kritisierte die viel höheren Kosten pro Bett in Wien.
Ein Vergleich, der laut Wetzlinger wenig sinnvoll sei. Besser sei es, die Kosten pro Fläche zu vergleichen, und da liege das Krankenhaus Nord in keinem schlechten Bereich. Interessant wurde es gegen Ende der Befragung. Die Vorsitzende wollte wissen, wie oft sich Vertreter des KAV mit den zuständigen Stadträten trafen (Sonja Wesely und Sandra Frauenberger – beide SPÖ) und ob es Protokolle dieser Meetings gibt.
Wie Treffen mit der Politik abliefen
Berichtet wurde laut Wetzlinger alle paar Wochen mündlich, Protokolle gab es nicht. Anweisungen habe er aber nie erhalten, beteuerte der Zeuge. "Es gab mit Sandra Frauenberger keinen Dissens, sondern ein Vertrauensverhältnis."
Die für die ÖVP in der Kommission sitzende Ingrid Korosec echauffierte die Antwort. "Ein Protokoll gibt es doch in jedem Bienenzüchterverein. Ich verstehe das überhaupt nicht."
Thema war natürlich auch die geplante Inbetriebnahme und der Kostenrahmen. Beide bereits in der Öffentlichkeit präsentierten Ziele – Vollbetrieb ab Ende 2019 und Kosten von 1,4 Milliarden Euro – werde man einhalten können, sagt Wetzlinger.
Viele Beweisanträge der Opposition
Nach mehr als vier Stunden war die Befragung zu Ende, und es wurde über Beweisanträge abgestimmt. Die ÖVP brachte 32 ein, die Neos 19, die FPÖ sieben und zwei kamen von SPÖ und Grünen. Am 31. Juli geht es weiter. (lhag, 17.7.2018)