Brüssel – Der Kosovo erfüllt nach Angaben der EU-Kommission alle Bedingungen für die Visafreiheit. Die Kommission bestätigte am Mittwoch, dass der Kosovo durch die Ratifizierung des Grenzabkommens mit Montenegro und eine bessere Leistungsbilanz im Kampf gegen Kriminalität und Korruption die zwei ausstehenden Bedingungen von 2016 erfüllt habe.

Innenkommissar Dimitris Avramopoulos, der am Mittwoch in Brüssel mit dem kosovarischen Präsidenten Hashim Thaçi zusammentraf, rief das Europaparlament und die EU-Innenminister auf, die Visafreiheit rasch umzusetzen. Der Kosovo habe in den vergangenen zwei Jahren große Fortschritte gemacht, sagte Avramopoulos. Er zähle jetzt darauf, dass der Kosovo auch Migrations- und Sicherheitsfragen sowie die Korruptionsbekämpfung angehe. Die Visabefreiung sei "ein wichtiger Moment für den Kosovo, für den Westbalkan und für ganz Europa".

Keine Fortschritte zwischen Kosovo und Serbien

Offenbar keine Fortschritte brachte unterdessen eine neue Runde der EU-Vermittlung zur Lösung des Kosovo-Konflikts ebenfalls am Mittwoch in Brüssel. Im Gegenteil deuteten nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur viele Indizien auf festgefahrene Fronten hin.

Thaçi sprach nach einem Gespräch mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini und seinem serbischen Amtskollegen Aleksandar Vučić von einem "unangenehmen Treffen": "Es war das schlechteste Treffen in den letzten sechs Jahren." Die von der EU geführten Gespräche waren bereits nach zweieinhalb Stunden ohne sichtbares Ergebnis beendet.

Vučić teilte danach lediglich mit, es solle weiterverhandelt werden. Beide Seiten seien übereingekommen, keine neuen Konflikte zu befeuern. "So funktioniert das nicht", entgegnete Vučić auf die Forderung des Kosovos, Belgrad solle den seit zehn Jahren selbstständigen Staat endlich anerkennen. Notwendig seien Kompromisse.

Im Rahmen des 2011 von der EU initiierten Dialogs sollen Belgrad und Prishtina ihre Beziehungen normalisieren. Die Vereinbarung über Gemeinschaft serbischer Gemeinden gilt als bisher wichtigster Schritt dabei. Die Normalisierung soll letztendlich durch ein rechtlich bindendes Abkommen besiegelt werden. Der Kosovo war zu Zeiten Jugoslawiens eine südserbische Provinz. Nach dem Kosovo-Krieg 1998/99 befand sich der Kosovo jahrelang unter UN-Verwaltung. 2008 wurde gegen den Willen Serbiens die Unabhängigkeit erklärt. (APA, 18.7.2018)