Wien – Karin Kneissl ist eine mehr als selbstbewusste Frau. Heimische Medien maßregelt die Außenministerin gern für deren "faden Fragen" in Interviews. Sie ist vielsprachig, gilt als Expertin und erfahren – diese Eigenschaften schreibt sie sich gern auch selbst zu, und entsprechend geriert sie sich. Doch damit hat wohl nicht einmal Kneissl gerechnet, als sie im Juni beim Wien-Besuch Wladimir Putins ihre Einladung ausgesprochen hat: dass der russische Präsident tatsächlich zu ihrer Hochzeit kommt.
Am Donnerstag bestätigte Kremlsprecher Dmitri Peskow, dass Putin ihre Einladung "mit Vergnügen angenommen hat" und ihr am Samstag in den südsteirischen Weinbergen seine Ehre erweisen wolle. Nur über das Hochzeitsgeschenk wollte Peskow noch nichts verraten.
"Völlig außergewöhnliches Ereignis"
"So etwas macht Putin eigentlich nicht – oder ganz selten", sagt der Innsbrucker Politologe und Russlandexperte Gerhard Mangott dazu dem STANDARD. "Es ist ein protokollarisch und diplomatisch völlig außergewöhnliches Ereignis." Die Frage, die sich nun zwangsläufig stellt, lautet: Warum?
Im Außenministerium war die Überraschung ähnlich groß wie bei sämtlichen Beobachtern. Denn niemand wüsste zu berichten, dass Kneissl und Putin ein enges Verhältnis pflegen oder gar eine Freundschaft verbinde. Im Gegenteil: Als Kneissl im April nach Moskau flog, ist sie dort abgeblitzt. Russlands Außenminister Sergej Lawrow erklärte damals, er sehe keine Möglichkeit für eine Vermittlerrolle Österreichs zwischen Russland und dem Westen im Syrien-Konflikt – wie von Kneissl angeboten. Auch soll sie – über ihre Russland-Beauftragte Margot Klestil-Löffler – versucht haben, in Moskau Putin zu treffen. Auch dazu kam es nicht. "Es war kein sehr erfolgreicher Besuch", sagt Mangott.
Privater "Arbeitsbesuch"
Liegt es also an den guten Beziehungen der Freiheitlichen nach Russland? "Die Kontakte zur FPÖ verliefen bisher auf bescheidener Ebene", erläutert Mangott. 2016 schloss Parteichef Heinz-Christian Strache ein Kooperationsabkommen mit der Kreml-Partei Einiges Russland. "Trotzdem hatte die FPÖ keinen Zugang zum Präsidialamt oder Putin", so Mangott, der auch künftig keine Aufwertung der Freiheitlichen in Moskau erwartet. "Putin besucht die Hochzeit aus politischem Kalkül."
Aus Putins Sicht gibt es zwei Gründe für den "Arbeitsbesuch", wie das Außenministerium Putins Teilnahme an Kneissls Fest nun nennt: Erstens könnte er Österreich für seine russlandfreundliche Haltung belohnen wollen. Wien hat sich in der EU immer wieder kritisch über die Sanktionen gegen Moskau geäußert und sich als Vermittler zu den USA angeboten. Obwohl die Wahl für das Treffen von US-Präsident Donald Trump mit Putin im Juli auf Helsinki fiel, würdigte Moskau die Beflissenheit Österreichs. Zweitens, sagt Mangott, könne Putin dadurch in Europa demonstrieren, dass er hier Freunde hat. Die Aussage könne lauten: "Ich bin diplomatisch nicht isoliert, denn bei der österreichischen Regierung bin ich sogar auf Privatfesten willkommen."
Diplomatische Nachteile
Dass Kneissl nun neben Kanzler Sebastian Kurz mit Putin einen zweiten Spitzenpolitiker auf der Gästeliste hat, sei "für ihr Fest natürlich bemerkenswert, aus diplomatischer Sicht für Österreich allerdings nicht sehr geschickt und nachteilig", findet Mangott. Lauter Protest folgte auch prompt auf die Bestätigung aus dem Kreml: "Von nun an kann Österreich kein Vermittler in der Ukraine mehr sein", erklärte die fraktionslose Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses im ukrainischen Parlament, Hanna Hopko. Sie vermisse die Neutralität beim europäischen Ratspräsidenten.
Auch innenpolitisch ließ die Kritik nicht lange auf sich warten: Der grüne EU-Abgeordnete Michel Reimon fordert Kneissls Rücktritt. Neos und Liste Pilz stellen mehrere parlamentarische Anfragen an Außenministerium und Innenressort bezüglich der Kosten für die "Teilnahme eines Autokraten an einer privaten Feier". Nur aus dem Büro von SPÖ-Chef Christian Kern heißt es, man wolle sich nicht äußern.
Putin trifft danach Merkel
Für Putin geht es derweil nach der Hochzeit gleich weiter: Danach trifft er sich mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel. Auch wenn das Treffen weniger Pläsier verspricht: Die Themen Nordstream 2, Iransanktionen, aber auch die Rückführung von Syrien-Flüchtlingen könnten auch hier für Annäherung sorgen. (16.8.2018, Katharina Mittelstaedt, André Ballin, 16.8.2018)
Wie viel kostet Putins Besuch?
Wenn Putin am Samstag nach Österreich kommt, wird es umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen geben. Wie viele Polizisten im Einsatz sein werden, ist nicht bekannt, seine Teilnahme an der Hochzeit der Außenministerin gilt als Arbeitsbesuch. Es gebe "die übliche Sicherheitsbetreuung für den Besuch eines ausländischen Staatsgastes", hieß es aus dem Außenministerium. Die Kosten für die private Sicherheitsfirma bei der Feier trägt Kneissl. Putin reist mit Privatflugzeug und Hubschrauber an. Am Flughafen Graz kann es Verzögerungen geben. Im Juni war Putin in Österreich. Dieser Besuch kostete mindestens 423.000 Euro, ergaben Anfragen an Innen- und Verteidigungsministerium. (red)
Wer ist zum Fest eingeladen?
Einer wird beim Hochzeitsfest in der neu gestylten Buschenschank Tscheppe nicht dabei sein: der steirische "Hausherr", ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer. Er habe bis dato, hieß es in seinem Büro, keine Einladung bekommen. Dafür werden sich um Putin Kanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Heinz-Christian Strache, Verteidigungsminister Mario Kunasek und wohl noch weitere Ministerinnen und Minister scharen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen verzichtet auf einen Ausflug auf die steirische Weinstraße. Den ersten Umtrunk gibt es übrigens beim ÖVP-Politiker und Winzer Wratschko – dann gehts in der Kutsche weiter zum Tscheppe. (red)
Profitiert nun auch der Ehemann?
Kneissls künftiger Ehemann, Wolfgang Meilinger, stand bisher im Schatten der Außenministerin. Das dürfte ihm nicht ganz unrecht sein. Denn als Unternehmer hat er es, im Gegensatz zu seiner Frau, nicht zur großen Nummer gebracht. Seine unternehmerischen Aktivitäten verliefen so ziemlich alle im Sand. Seine große Biogas-Unternehmensidee ging nicht auf – obwohl 2016 die damalige "bekannte Energieanalystin Dr. Karin Kneissl" in einem Prospekt dafür warb. Meilinger (55) versuchte es auch in der Finanzdienstleistungsbranche. Dabei entzog ihm die Finanzmarktaufsicht (FMA) sogar einmal die Konzession. Aktuell soll Wolfgang Meilinger wieder Großes planen. Stichwort: Wasserstoff. (red)
Wie steht Österreich zu Russland?
Österreich gilt als russlandfreundlich. Auch Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) soll ein gutes Verhältnis zu Putin ein persönliches Anliegen sein. Der Volkspartei geht es dabei vor allem um eine Verbesserung der Handelsbeziehungen. Kurz will aber auch auf europäischer Ebene eine führende Rolle einnehmen – hier versucht er sich als Vermittler zwischen der EU und Russland zu profilieren. Bei der FPÖ kommt eine ideologische Komponente hinzu: Putin genießt bei einem großen Teil der Nationalkonservativen und Rechten in ganz Europa hohes Ansehen – und pflegt diese Kontakte. Der Autokrat betont Werte (Tradition, Nationalstolz), die auch die Freiheitlichen hochhalten. (red)
Wie steht Putin zu Österreich?
Putin gilt als Österreichfreund – nicht erst seit sich FPÖ-Politiker um ihn bemühen. Sein letzter Besuch Anfang Juni fand anlässlich des 50. Jahrestages der Unterzeichnung der Gaslieferverträge zwischen Österreich und der Sowjetunion statt. Kurz empfing er drei Monate zuvor. Schon als Geheimdienstagent soll Putin in den 1980ern zum Skifahren gekommen sein. Bei Skilegende Karl Schranz soll er später Unterricht genommen haben. Am Rande der Ski-WM 2001 in St. Anton wedelte er mit Exkanzler Wolfgang Schüssel den Berg hinab. Intensivere Kontakte gab es zu Thomas Klestil, zu dessen Begräbnis er später kam. Mit Klestils Nachfolger Heinz Fischer pflegte er regen Austausch. (red)
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Kommt Putin auch zu Schröders Hochzeit?
Am 5. Oktober steigt in Berlin, im noblen Hotel Adlon, die Hochzeitsfeier eines Mannes, der beim Ringtausch viel Erfahrung hat: jene des ehemaligen deutschen Kanzlers Gerhard Schröder. Er hat im Mai in Seoul seine fünfte Frau geheiratet – die Koreanerin Soyeon Kim. Es wurde spekuliert, sein Freund Wladimir Putin werde bei der Adlon-Sause im Oktober dabei sein. Doch Schröder winkt ab. Es bedeute zu viel "Buhei", wenn ein Staatspräsident mitfeiere. Der Kontakt ist aber nach wie vor eng. Bei Putins vierter Vereidigung im Mai saß Schröder im Kreml in der ersten Reihe und war auch einer der ersten Gratulanten – noch vor Ministerpräsident Dimitri Medwedew. (bau)