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Aufregung um rassistisches Posting von ÖVP-Abgeordneter

17. August 2018, 11:28

EU-Parlamentarierin schrieb unter anderem, dass Afrikaner "nicht wie Europäer arbeiten wollen" – entschuldigte sich nach Kritik

Ein Posting der ÖVP-Europaabgeordneten Claudia Schmidt sorgt aktuell für Diskussionen im Netz. In einem Eintrag vom 16. August bezeichnete die Mandatarin die "afrikanische und moslemische Kultur" als nicht "kompatibel mit unserer". In dem über 5.000 Zeichen langen Text schreibt sie etwa, dass "Afrikaner nicht wie Europäer arbeiten wollen", aber gerne wie sie leben wollen würden.

Rassistische Unterstellungen

Die afrikanische Kultur erzeuge "Leid, Verfolgung, Unterdrückung und Perspektivenlosigkeit" und sei nicht dazu fähig, einen positiven Beitrag zu leisten. Der "massenweise Import von Stammeskulturen und Clandenken" sei "ein sicherer Weg für eine Veränderung zum Schlechteren" in Europa, so Schmidt. Die "Gewaltbereitschaft und das hohe Aggressionspotential dieser Kulturen" seien bekannt. "Weder die afrikanische noch die moslemische Kultur sind kompatibel mit unserer Kultur."

Der Eintrag wurde nach einer Aufforderung durch ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas mittlerweile gelöscht.

"Dumpf rassistisch"

Es wurde im Netz von zahlreichen Nutzern scharf verurteilt. Neos-Europasprecherin Claudia Gamon forderte Schmidt zum Rücktritt auf. "Das Posting ist nicht nur dumpf rassistisch, sondern auch ein schwerer Schaden für die Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union und den aktuellen österreichischen Ratsvorsitz", kritisierte Gamon. Wer solche Sätze von sich gebe, habe in einer anständigen Politik keinen Platz.

Vergleiche mit FPÖ Amstetten

SPÖ-Europasprecher Jörg Leichtfried verglich Schmidts Aussagen mit jenen eines Mitglieds der FPÖ Amstetten, der sich zuletzt über ein ÖBB-Werbung beschwert und die abgebildeten Personen als "Neger und Schwuchteln" bezeichnet hatte. In diesem Stile veröffentliche Schmidt "einen von rassistischen Vorurteilen strotzenden Beitrag, in dem Afrika jede Kultur abgesprochen wird".

Neos-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger sagte: "Derartige Aussagen zeugen nicht nur von einer zutiefst rassistischen Grundhaltung, sondern auch von einem mangelnden Verständnis der herrschenden Verhältnisse und deren Ursachen." Sie forderte eine Reaktion der ÖVP.

Löschung nach Forderung von Karas und Nehammer

ÖVP-Delegationsleiter Karas und ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer distanzierten sich von dem Eintrag. "Der Posting-Text von Claudia Schmidt beinhaltet mehrere eindeutig rassistische Passagen und nicht zu akzeptierende Vorurteile. Solche Aussagen sind nicht akzeptabel und müssen deshalb sofort von Schmidt widerrufen werden. Außerdem fordern wir eine aufrichtige und ehrliche Entschuldigung von ihr bei allen, die sich verletzt oder herabgewürdigt fühlen", erklärten sie.

Zudem forderten Karas und Nehammer, dass Schmidt das Posting löscht – ansonsten würden Konsequenzen drohen. Schmidt kam der Forderung kurze Zeit später nach.

Update, 12.50

Nach der Aufforderung durch Karas und Nehammer hat sich Schmidt entschuldigt. In einem Facebook-Beitrag schrieb sie, dass sie erschüttert darüber sei, wie ihr so etwas passiert sei und dass sie selbst nicht vor Vorturteilen gefeit sei. "Es ist und war nicht meine Absicht jemand zu verletzen oder gar rassistisch zu beleidigen. Ich entschuldige mich bei allen, die sich durch mein Posting verletzt gefühlt haben und ich entschuldige mich ausdrücklich für die unpassende und falsche Wortwahl", so Schmidt. (muz, 17.8.2018)

Link

Schmidts Posting im Internetarchiv

Nachlese

FP Amstetten rechtfertigt "Neger und Schwuchteln"-Sager mit Meinungsfreiheit


Update 12.16 Uhr: Der Artikel wurde mit Stellungnahmen von Othmar Karas und Karl Nehammer ergänzt.

Update 12.20 Uhr: Das Posting wurde nach Aufforderung von Karas und Nehammer gelöscht. Der Artikel wurde entsprechend ergänzt.