Salzburg – In Salzburg pfeifen es die sprichwörtlichen Spatzen seit Wochen von den Dächern: Die EU-Abgeordnete Claudia Schmidt wird bei der Europawahl im Frühjahr 2019 vermutlich keinen der vorderen Plätze auf der ÖVP-Liste erhalten. Die jüngste Affäre um einen Facebook-Eintrag Schmidts samt öffentlicher Maßregelung durch ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer war da nur mehr das Tüpfelchen auf dem i.

Schmidt ist 2014 als Kandidatin der ÖVP-Westachse in das Europaparlament eingezogen. Mit ihrer Nominierung ist es Landeshauptmann Wilfried Haslauer gelungen, einen seit Jahren schwelenden Konflikt zwischen der Salzburger Baustadträtin und dem damaligen Vizebürgermeister Harald Preuner zu entschärfen und die Stadtpartei zu befrieden. Schmidt galt als Rivalin Preuners im Rennen um die Bürgermeisterkandidatur.

Rupprechter vs. Schmidt

ÖVP-Insider berichten aber inzwischen, dass sich der ehemalige Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter als Kandidat für die Europawahl in Stellung bringen könnte. Rupprechter hätte die Unterstützung der Tiroler Volkspartei – der stärksten Landesgruppe der Westachse. Rupprechter werden auch Ambitionen auf einen Kommissarsjob nachgesagt. Aktuell ist er Sonderberater der österreichischen EU-Präsidentschaft.

Dass Rupprechter möglicherweise kandidieren wolle, hat man auch in der Salzburger ÖVP schon vernommen. Landesparteigeschäftsführer Wolfgang Mayer bestreitet im STANDARD-Gespräch aber, dass es eine Absprache zwischen Salzburgern, Tirolern und Vorarlbergern zugunsten Rupprechters gebe. Er gehe davon aus, dass Schmidt kandidieren werde, sagt Mayer. Schmidt selbst will laut "Salzburger Nachrichten" auch in Straßburg bleiben.

Preuner vs. Schmidt

Viel anderes bleibt der umstrittenen Mandatarin auch nicht über. In der Salzburger Partei bekommt Schmidt vorerst nämlich keinen Fuß mehr auf den Boden. Preuner, inzwischen als Bürgermeister der Landeshauptstadt ein politischer Faktor in der ÖVP, werde seiner ehemaligen Konkurrentin sicher kein Rückkehrrecht einräumen, heißt es in der Partei.

Das wäre übrigens auch terminlich schwierig, denn die EU-Wahl findet voraussichtlich im Mai 2019 statt, die Salzburger Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen aber schon Ende Februar, Anfang März. Somit müsste Schmidt theoretisch noch im Herbst bei der Listenerstellung für die Stadt berücksichtigt werden und damit auf eine neuerliche EU-Kandidatur de facto verzichten. (Thomas Neuhold, 21.8.2018)