Wien – Mit einem Blogbeitrag hat sich der aus dem ÖVP-Klub ausgeschlossene Nationalratsabgeordnete Efgani Dönmez am Dienstag zu Wort gemeldet. Er bekräftigte dabei, dass seine Aussage über die deutsche Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) "nicht auf sexuelle oder sexistische Inhalte bezogen" gewesen sei. "Oft steckt auch im Auge des Betrachters der Fehler", schreibt Dönmez.

Auf Twitter hatte Dönmez am Wochenende auf die Frage eines Users, wie Chebli zu ihrem Amt gekommen sei, geantwortet: "Schau dir mal ihre Knie an, vielleicht findest du da eine Antwort." Von Usern wurde das so interpretiert, dass die Politikerin ihre Karriere sexuellen Handlungen verdanke.

Teppich im Knien ausgerollt

In seinem ausführlichen Blogbeitrag räumte Dönmez ein, dass die Wortwahl unpassend gewesen sei, da sie zweideutig aufgefasst werden könne. Er habe viel eher den "offensichtlichen Kniefall einiger Politiker und Politikerinnen sowie Parteien in Europa vor reaktionären Migrantenorganisationen assozieren (sic!) wollen".

Eigentlich habe er gemeint, dass Chebli nicht stehend reaktionären Migrantenverbänden den roten Teppich ausrollt, sondern auf den Knien dahinrutschend, "und es auch manche in der Sozialdemokratie gibt, welche das sogar im Liegen schaffen". Das sei eine Anspielung auf Teile der Sozialdemokratie in Deutschland und auch Österreich, wo manche "nachweislich" mit reaktionären Migrantenverbänden kooperieren würden.

"Widerwillig, aber freiwillig"

Auf Twitter habe er sich am Sonntag für seine Aussage entschuldigt: "Wer ohne Fehler ist, möge den ersten Stein werfen, und wenn jeder, welcher einen kleinen Fehler begeht, in die Wüste geschickt wird, dann wäre das Parlament und die Regierungsbank sowie die Redaktionen unseres Landes ziemlich leer." Durch den Tweet habe er nicht nur sich selbst, sondern auch die ÖVP und Bundeskanzler Sebastian Kurz "in eine schwierige Situation" gebracht. Aufgrund des Drucks sei es dann zu dieser "völlig überzogenen Entscheidung" der Klubspitze und des Kanzlers gekommen.

Sein Mandat will er bekanntlich nicht zurücklegen. "Weiters werde ich widerwillig, aber freiwillig aus dem ÖVP-Parlamentsklub ausscheiden", so Dönmez.

Klub entgehen 50.522 Euro Förderung

Der ÖVP-Klub verliert durch den Ausschluss jährlich 50.522 Euro Klubförderung. Der Ausschluss wurde bereits in der Fraktion beschlossen, sagte eine Sprecherin am Dienstag. Mit Ablauf des Tages ist Dönmez nicht mehr Mitglied des ÖVP-Klubs. Die formalen Schritte sind noch nicht alle vollzogen, im Parlament wurde laut einem Sprecher aber bereits die neue Klubförderung berechnet.

Aktuell bekommt der ÖVP-Klub im Quartal 1.490.782 Euro Klubförderung. Diese Summe reduziert sich aufgrund von Dönmez' Abgang um 12.631 Euro, womit die ÖVP künftig pro Quartal 1.478.151 Euro Klubförderung bekommt. Im gesamten Jahr beläuft sich die Differenz auf 50.522 Euro.

Büro und Mitarbeiter bleiben

Dönmez hat bereits unmittelbar nach seinem Ausschluss bekanntgegeben, dass er wie die ehemalige Liste-Pilz-Mandatarin Martha Bißmann als "wilder" Abgeordneter weiter im Nationalrat tätig sein will. Als solcher wird ihm nun ein neuer Sitzplatz zugewiesen. Zur Verfügung stehen den Fraktionsfreien weiterhin ein parlamentarischer Mitarbeiter sowie ein Büro.

Dönmez war für die ÖVP Integrationssprecher und in mehreren Ausschüssen vertreten. Wer ihm in dieser Sprecherrolle nachfolgen wird, ist noch offen. In den Ausschüssen werde er ersetzt, eine Neukonstituierung der Ausschüsse ist laut Parlament aufgrund der Klubgröße nicht nötig. (APA, 3.9.2018)