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Goldgruber und Lett sagen für Zeugenaussagen im BVT-U-Ausschuss ab

14. September 2018, 08:20

Plötzliche Absagen wegen Auslandsdienstreisen, SPÖ-Abgeordneter Krainer will die Entschuldigungsgründe nun genau prüfen

Wien – Im BVT-U-Ausschuss haben zwei wichtige Zeugen ihre Befragungstermine im November abgesagt: Sowohl Innenministeriums-Generalsekretär Peter Goldgruber als auch Udo Lett, Referent im Kabinett von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ), gaben gegenüber dem Parlament an, auf einer Dienstreise im Ausland zu sein. Man werde die Entschuldigungsgründe genau prüfen, kündigte SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer an.

Am 5. Juli habe der U-Ausschuss die Ladung der Auskunftspersonen für den 6. November verlangt, gut eine Woche später habe Lett sein Kommen telefonisch bestätigt. Die Ladung per E-Mail und per RSB-Brief habe Lett am 10. September in einer E-Mail zunächst bestätigt, eineinhalb Stunden später aber plötzlich wegen einer Auslandsdienstreise wieder zurückgezogen. Goldgruber gab demnach am 7. September ebenfalls an, wegen einer Auslandsdienstreise in die USA verhindert zu sein, obwohl er den Termin am 6. November im Juli telefonisch bestätigt habe.

Krainer will Entschuldigungsgründe prüfen

Er habe nicht den Eindruck, dass Goldgruber und Lett den Untersuchungsausschuss "so ernst nehmen, wie er ernst genommen werden sollte", meinte Krainer. Man werde die Entschuldigungsgründe deshalb genau prüfen.

Die nächste Sitzung findet Dienstag und Mittwoch statt. Befragt wird unter anderen Wolfgang Preiszler – der FPÖ-nahe Chef der Einsatzgruppe zur Bekämpfung der Straßenkriminalität (EGS) leitete die umstrittene Razzia im BVT. Neben anderen EGS-Leuten ist auch der Leiter des Bundesamts zur Korruptionsbekämpfung, Andreas Wieselthaler, unter den Auskunftspersonen. (APA, 14.9.2018)