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Van der Bellen bei Treffen mit Kollegen: "EU-Feinde unmittelbar unter uns"

14. September 2018, 13:20

Die Staatschefs besprachen Bedrohungen der EU von innen, am Rande aber auch Brexit und Migration

Riga – Europäische Staatschefs, darunter Bundespräsident Alexander Van der Bellen, haben sich am zweiten und letzten Tag eines Treffens der Arraiolos-Gruppe in Riga mit der Zukunft der EU beschäftigt. "Das ist nicht mehr Gegenstand philosophischer Diskussionen, sondern mittlerweile eine praktische Notwendigkeit", sagte Lettlands Präsident Raimonds Vejonis am Freitagvormittag. Die Arraiolos-Gruppe ist ein informeller Zusammenschluss von nichtregierungsführenden (also de facto repräsentativ tätigen) Präsidenten von EU-Staaten.

Neben der fehlenden Möglichkeit einer klaren EU-Außenpolitik seien auch Sorgen in Bezug auf die Wahl zum Europäischen Parlament im Mai 2019 diskutiert worden, resümierte Van der Bellen die erste von zwei nichtöffentlichen Arbeitssitzungen am Freitag.

Konsens zu weichem Brexit

Ein Staatsoberhaupt habe zu Vorsicht in Bezug auf "innere Feinde" gemahnt, erzählte er. "Die Feinde der Europäischen Union sind nicht irgendwo in der Welt. Jene, die die Europäische Union auflösen und zerstören wollen, sind auch hier, unmittelbar unter uns. Das ist ganz sicher etwas, was alle Präsidenten hier beschäftigt", sagte Van der Bellen.

Derzeit in Österreich intensiv diskutierte Fragen der Migration hätten beim Gedankenaustausch der Präsidenten indes kaum eine Rolle gespielt, erklärte der Bundespräsident. Auch über den geplanten britischen EU-Austritt sei nur am Rande gesprochen worden. "Es herrscht Konsens, dass wir alle einen weichen Brexit und kein Chaos nach einem Scheitern von Verhandlungen wollen", sagte er.

Gastgeschenk vom Staatschef

Nachdem der polnische Präsident Andrzej Duda und die kroatische Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarović bereits am Donnerstag abgereist waren, beteiligten sich am Freitag noch elf Staatsoberhäupter an Diskussionen im Schloss von Riga, dem Amtssitz des lettischen Präsidenten. Bei den alljährlichen Treffen, die nach dem ersten Austragungsort in Portugal 2003 benannt wurden, werden traditionell keine Entscheidungen getroffen. Im Vordergrund steht die Möglichkeit von Gedankenaustausch unter EU-Staatschefs.

Van der Bellen, der am Freitagvormittag zudem kurz die lettische Nationalbibliothek besuchte und als Gastgeschenk Robert Menasses Roman "Die Hauptstadt" übergab, reist am Freitagnachmittag wieder zurück nach Wien. (red, APA, 14.9.2018)