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Das Verfahren gegen Apple dürfte nach der Zahlung nun eingestellt werden.

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Der iPhone-Hersteller Apple hat im Steuerstreit mit den EU-Wettbewerbshütern mehr als 14 Mrd. Euro auf einem Treuhandkonto hinterlegt. Wie die EU-Kommission am Dienstag mitteilte, entspricht die Summe dem Profit, den Apple durch illegale Steuervergünstigungen in Irland machte. Sie soll gezahlt werden müssen, wenn EU-Gerichte über noch laufende Einsprüche von Apple und Irland entschieden haben.

Verfahren seit 2017

Die Wettbewerbshüter der EU-Kommission waren bereits 2016 zu dem Ergebnis gekommen, dass Irland dem US-Technologiekonzern Apple wettbewerbsverzerrende Steuervorteile in Milliardenhöhe gewährt hatte. Wegen der Weigerung Irlands, das zu wenig gezahlte Geld plus Zinsen nachzufordern, leitete die EU-Kommission dann 2017 juristische Schritte gegen Irland vor dem Europäischen Gerichtshof ein.

Dieses Verfahren wird nun voraussichtlich eingestellt. Angesichts der Zahlung von Apple werde EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager einen entsprechenden Vorschlag machen, teilte ein Sprecher am Abend mit. (APA, 18.09.2018)