Wien – Die SPÖ werde ihr "Profil schärfen", sich inhaltlich neu aufstellen, mit den Themen soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit im Mittelpunkt, und sich als klare Alternative zur Regierung positionieren, kündigte der Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda Mittwoch in der "ZiB 2" an. Das unter Christian Kern erarbeitete neue Parteiprogramm werde man wohl "so wie es ist" beschließen.

Zwar werde man "das eine oder andere hinterfragen" und Parteichefin Pamela Rendi-Wagner werde das Papier mit den Landesparteien diskutieren – aber es sei eine gute Grundlage. Das im Vorstand beschlossene Migrationspapier mit dem Motto "Integration vor Neuzuzug" bleibt gültige Grundlage, "entlang diesem werden Entscheidungen getroffen". Die SPÖ werde "eine Kultur des Hinsehens entwickeln" und nicht mehr "vor den Realitäten die Augen verschließen" – wie es "der eine oder andere von uns zu lange getan hat".

"Kein Problem"

Die Frage nach einer Koalition mit der FPÖ beantwortete Drozda nicht, "die stellt sich im Jahr 1 der Opposition nicht".

Dass für ihn Max Lercher und zudem Klubchef Andreas Schieder weichen mussten, verteidigte Drozda. Es sei das Recht der neuen Parteichefin ihr Team zu wählen. "Kein Problem" sieht Drozda darin, dass die Parteichefin künftig auch Klubchefin ist. Der Warnung Michael Ludwigs vor der "sehr starken persönlichen Belastung" durch die Doppelfunktion hielt er entgegen, dass auch Ludwig selbst (als Bürgermeister und Landesparteichef) oder der Kärntner Landeshauptmann und Landesparteichef Peter Kaiser zwei Funktionen ausübten. Und der neue Bundesgeschäftsführer merkte auch an: Rendi-Wagner verfüge über "hohe integrative Fähigkeiten", die werde sie nützen "und die unterschiedlichen Teile zusammenführen". (APA, 26.9.2018)