Markus Müller, Rektor der Medizinischen Universität Wien, will "derzeit weder bestätigen noch ausschließen", dass es weitere Kündigungen am AKH geben wird.
Im Wiener AKH mussten in den vergangenen drei Jahren ein Dutzend Ärzte wegen problematischer Nebenbeschäftigungen gehen.
Ein hochrangiger Chirurg soll am Wiener AKH die Fälschung von Operationsprotokollen veranlasst haben. Er war als Operateur eingetragen, gleichzeitig hat er in einer Privatklinik Eingriffe vorgenommen. Vergangene Woche wurde er von der Med-Uni Wien gekündigt.
STANDARD: Warum hat der Chirurg OP-Protokolle gefälscht?
Müller: Die Faktenlage gibt uns keine Hinweise auf klare Motive.
STANDARD: Viele Ärzte behandeln Patienten in ihrer Privatordination, um sie dann gegen Honorar im AKH zu operieren – haben dann aber scheinbar nicht die Zeit dazu, es selbst zu machen. War das auch im vorliegenden Fall so?
Müller: Das ist ein mögliches Motiv. Aufklären können wir das aber nicht, weil es uns nicht möglich ist, Honorare zu überprüfen oder Patienten direkt zu befragen. Das kann nur die Patientenanwaltschaft tun. Dort wird auch die weitere Motivforschung stattfinden.
STANDARD: Ist im vorliegenden Fall die Beweislage so klar, dass ein Versehen ausgeschlossen werden kann?
Müller: Es ist eindeutig kein Versehen. Es gibt ein Muster, wir haben mehrere Fälle überprüft, auch von anderen Operateuren.
STANDARD: Stören Sie die Nebenbeschäftigungen Ihrer Ärzte?
Müller: Nein. Seit die Arbeitszeit auf 48 Stunden reduziert wurde, gibt es zwar mehr Spielraum für Mediziner, in der Privatwirtschaft tätig zu sein, wir haben aber nichts dagegen, wenn die Ärzte sich an die Nebenbeschäftigungsregelungen halten.
STANDARD: Wie kontrollieren Sie das?
Müller: Die Diskussion um Stechkarten im AKH gibt es schon lange. Der Betriebsrat war gegen diesen Vorschlag bisher immer resistent. Ich habe aber großes Vertrauen in die Klinikleiter, sie schauen vor Ort darauf, dass die Regeln eingehalten werden. Die Klinikleiter unterzeichnen die Nebenbeschäftigungsmeldungen, weil sie beurteilen können, ob sie zu einem Interessenkonflikt führen. Sie überprüfen, ob die Dienstzeiten eingehalten werden und ob es zu einer Vermischung von öffentlich und privat kommt. Ich bin der Meinung, dass das System im Wesentlichen funktioniert.
STANDARD: Welche Regelungen sind das?
Müller: Unsere Ärzte dürfen zehn Stunden in der Woche privat medizinisch tätig sein. Das haben wir mit Betriebsrat und Ärztekammer vereinbart.
STANDARD: Was passiert bei einem Verstoß?
Müller: Sobald wir davon erfahren, reagieren wir entsprechend. Der vorliegende Fall ist in seiner Dimension ein besonderer. Seit ich vor drei Jahren Rektor geworden bin, gab es etwa ein Dutzend Fälle, die dem aktuellen nicht unähnlich waren. Auch hier kam es zur Beendigung von Dienstverhältnissen, weil Mediziner Nebenbeschäftigungsregelungen nicht eingehalten oder die Grenze zwischen privater und öffentlicher Institution gravierend übertreten haben.
STANDARD: Wieso gibt es diese Möglichkeiten überhaupt?
Müller: Das ist teilweise historisch bedingt. Österreichische Ärzte im öffentlichen Bereich haben im internationalen Vergleich früher sehr wenig verdient. Deshalb wurde vor zwei Jahren gestreikt, und die Gehälter der angestellten Ärzte wurden flächendeckend um 30 Prozent erhöht und die Arbeitszeit reduziert. Das Problem der geringen Gehälter besteht nun nicht mehr in dieser Schärfe. Vorher hinkten die Gehälter denen in Deutschland und der Schweiz hinterher. Die österreichische Lösung war, dass leitende Ärzte breite Möglichkeiten haben, sich privat ein Zusatzeinkommen zu erwirtschaften.
STANDARD: Im aktuellen Fall müssen AKH-Mitarbeiter den Chirurgen gedeckt und für ihn operiert haben. Wer würde solche Konsequenzen riskieren?
Müller: Die Frage ist, ob hierarchische Strukturen ausgenützt wurden, also ein Abhängigkeitsverhältnis oder eine Mitschuld bestand. Die Sonderkommission hat auch das herausgearbeitet, und wir haben dazu ein sehr klares Bild. Dazu will ich mich aber nicht näher äußern, weil das in einem folgenden Gerichtsprozess noch eine zentrale Frage werden wird.
STANDARD: Sie wissen demnach, wer noch beteiligt war. Welche Konsequenzen drohen diesem Mitarbeiter?
Müller: Die Frage ist, was einem Mitarbeiter, der nicht in einer leitenden Position arbeitet, zuzumuten ist. Das arbeiten wir derzeit noch auf, gemeinsam mit dem Betriebsrat.
STANDARD: Wird es weitere Kündigungen geben?
Müller: Das möchte ich derzeit weder bestätigen noch ausschließen. (Bernadette Redl, 9.10.2018)