Volksabstimmung: Nur so eine Idee

Einserkastl |
10. Oktober 2018, 16:32

Machen wir ein Gedankenspiel, wofür man in Österreich 900.000 Unterschriften bekommen könnte

Sei vorsichtig, was du dir wünschst. Es könnte in Erfüllung gehen.

Wenn das geplante Limit für eine verpflichtende Volksabstimmung 900.000 Unterschriften unter einem Volksbegehren gegen Rauchen in Lokalen sind, dann wird man doch nicht so kleinlich sein und 880.000 Unterschriften ignorieren, oder? Schon. Aber machen wir ein Gedankenspiel, wofür man in Österreich noch 900.000 Unterschriften bekommen könnte.

Für eine Kasernierung ("Konzentration", Copyright Kickl) aller Asylwerber vielleicht? Als Ergebnis einer Kampagne von FPÖ und Krawallpresse nach einem Sexualmord durch einen Flüchtling?

Oder: Für ein Minarettverbot? In der Schweiz gab es 2007 die "Eidgenössische Volksinitiative gegen den Bau von Minaretten". Unterstützt von der rechten SVP bekam sie zunächst 214.000 Unterschriften. Bei der darauffolgenden Volksabstimmung sagten wider Erwarten 57,5 Prozent Ja zum Verbot in der Verfassung.

Oder ... (bitte hier jene populistischen Ideen eintragen, die in einer bestimmten psycho-politischen Situation mit kräftiger Unterstützung durch zwielichtige Interessen durchaus auf 900.000 Unterschriften kommen könnten) Komplexe Ideen, die dann einer simplen Ja/Nein-Abstimmung unterzogen werden müssten (sofern sie nicht verfassungswidrig sind).

Sei vorsichtig, was du dir wünschst. (Hans Rauscher, 10.10.2018)

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