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Matteo Salvini will EU-Kommissionspräsident werden.

Foto: Reuters / Remo Casilli

Rom – Nach dem Erfolg bei den Landtagswahlen in Trentino-Südtirol am Sonntag denkt Italiens Regierungspartei Lega an die EU-Parlamentswahl. Im Hinblick auf den Wahltermin im Mai will die Lega eine große internationale Versammlung rechtspopulistischer Kräfte organisieren. Dabei soll ein Wahlkartell für die Europawahl vorgestellt werden.

Die Versammlung soll im Februar oder März stattfinden. "Ziel ist, einige Punkte des gemeinsamen Wahlprogramms vorzustellen", kündigte der italienische Familienminister und Lega-Spitzenpolitiker Lorenzo Fontana an. Salvini soll dabei als gemeinsamer Kandidat für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten vorgestellt werden.

Spitzenkandidat Salvini

"Die EU-Parlamentswahl wird ein historischer Meilenstein sein. Wenn unsere Allianz gewinnt, könnten wir die EU-Verträge ändern, ohne an den EU-Austritt zu denken. Wir haben die Möglichkeit, die EU neu zu gründen und nach Jahrzehnten endlich eine neue Ära der Reformen zu beginnen", sagte Fontana dem "Corriere della Sera" vom Dienstag.

Salvini überlegt, als Spitzenkandidat einer populistischen Parteienallianz bei der EU-Wahl und damit für den Posten des Kommissionspräsidenten anzutreten. "Freunde aus verschiedenen europäischen Ländern haben mich darum gebeten, sie haben es mir vorgeschlagen", sagte der Lega-Chef vergangene Woche. "Es freut mich, dass sie in mir auch außerhalb Italiens einen Anhaltspunkt zum Schutz der Völker sehen." (APA, 23.10.2018)