"FPÖ Fails" will Hass im Netz bekämpfen – Kritik gibt es wegen der Anonymität seiner Betreiber

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Mittlerweile umfasst das Archiv von "FPÖ Fails" zigtausende Screenshots. Unzählige "Entgleisungen von FPÖ-Politikern", wie die Seite sagt, die spätnachts oder am Wochenende protokolliert wurden – von Bürgern, die in keiner Partei engagiert sind und für ihre Tätigkeit nicht entlohnt werden. "Die FPÖ hat die sozialen Medien in der Hand – und wir haben uns entschlossen, dass es eine Plattform braucht, die dagegenhält", sagt einer der Betreiber von "FPÖ Fails" im Gespräch mit dem STANDARD. Deshalb haben sich einige Nutzer vor rund vier Jahren zusammengetan, um das "System hinter der FPÖ" aufzuzeigen und FPÖ WählerInnen zu zeigen, "wie sehr diese Partei das politische Klima vergiftet".

Gegen Hass im Netz

"Wir sind alle berufstätig und haben Familie", sagen die Macher hinter "FPÖ Fails". Im Kernteam arbeiten derzeit mehrere Personen, Männer wie Frauen, die abends Online-Profile von FPÖ-Politikern durchforsten. "Es geht nicht darum, FPÖ-Wähler pauschal als Nazis oder als dumm zu bezeichnen, denn das sind sie nicht", sagt "FPÖ Fails". Vielmehr wolle man mit Fakten den irreführenden, teils falschen Statements der Freiheitlichen kontern. Zentral für alle von FPÖ Fails ist die Motivation, der FPÖ, dem, was sie durch Hass und Hetze auslöst, einen Gegenpol zu bieten. "Mein Großvater wurde in einem KZ ermordet, ich will alles dafür tun, dass es nie wieder zu solchen politischen Zuständen kommt", argumentiert ein Aktivist von FPÖ Fails sein Engagement.

"Typische Gutmenschen"

Im Umfeld der FPÖ kommt das naturgemäß nicht gut an. Die parteinahe Plattform "unzensuriert.at" bezeichnete "FPÖ Fails" als "typische Gutmenschen", die sich "als moralisch überlegen Kämpfer für Anstand und Menschlichkeit betrachten". Tatsächlich weist die Seite kein Impressum auf, die Macher sind anonym. Damit ist es der FPÖ oder genannten Personen nicht möglich, juristisch gegen üble Nachrede oder Kreditschädigung durch die Seite vorzugehen. "'FPÖ Fails' ist eine Spitze der miesen Agitation gegen die FPÖ", sagt deren Generalsekretär Christian Hafenecker zum STANDARD.

Man habe bereits mehrfach versucht, den Rechtsweg zu bestreiten, was aber aufgrund der Anonymität nicht möglich sei. "Bei dem Aufwand, der in Punkto Verschleierung der Hintermänner betrieben wird, ist jedenfalls ein enormes Maß an krimineller Energie nachvollziehbar. Es wäre nicht verwunderlich, wenn es sich dabei um ein Überbleibsel jener Ausrichtung handelt, welche die SPÖ mit Silberstein betrieben hat", sagt Hafenecker.

Outing wäre "großer Schaden"

"Ein Outing würde uns großen Schaden zufügen", sagt einer der Betreiber, "denn wir erhalten immer wieder Gewaltandrohungen und laufen Gefahr, mundtot geklagt zu werden." Zwar sei er sicher, dass "FPÖ Fails" mindestens neunzig Prozent der potenziellen Prozesse gewinnen würde, doch Ressourcen für einen langwierigen Kampf vor Gericht seien nicht vorhanden. Außerdem ist die Anonymität eine Vorsichtsmaßnahme, da immer wieder über Neonazis im Umkreis der Freiheitlichen berichtet wird und beinahe täglich Drohungen im Postfach von "FPÖ Fails" landen. Es werden zahlreiche Vermutungen angestellt, wer hinter "FPÖ Fails" steckt, oft kommen antisemitische Thesen, etwa dass Soros Fails finanziere oder Tal Silberstein. "Im Zweifelsfall ist’s der Jud", beklagt ein Aktivist.

Landesweite Aufmerksamkeit

In den vergangenen Monaten hatte "FPÖ Fails" mehrfach für landesweite Aufregung gesorgt. So publizierte die Plattform rassistische Beiträge, die der EGS-Oberst Wolfgang Preiszler auf Facebook geteilt hatte. Preiszler war durch seine polizeiliche Leitung der BVT-Razzia in die Schlagzeilen gelangt. Außerdem zeigte "FPÖ Fails" etwa, wie ein FPÖ-Politiker ein Werbeplakat der ÖBB rassistisch und homophob beschimpfte. Für ihre Aktivitäten gab es etwa Lob von Ex-Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ). Auch in parlamentarische Anfragen und Artikel seriöser Medien schaffen es die Recherchen von "FPÖ Fails" immer wieder.

"Kostet Arbeit und Nerven"

Das Wühlen nach rassistischen, antisemitischen oder homophoben Entgleisungen "kostet Arbeit und Nerven", sagen die Betreiber zum STANDARD, "wir müssen aufeinander aufpassen und einander immer wieder einmal die Weiterarbeit verbieten". Die Gründung eines Vereins und Crowdfunding wurde angedacht, aber verworfen. In nächster Zeit will "FPÖ Fails" noch mehr Analysen und Hintergrundinformationen bereitstellen, statt lediglich über Einzelfälle zu berichten. (Fabian Schmid, 28.10.2018)