Wien – Zum Jahresende teilt die FPÖ noch einmal in Richtung ORF aus. Mediensprecher Hans-Jörg Jenewein ärgerte sich am Sonntag in einer Aussendung über einen "ZiB 1"-Beitrag, der das neue Buch des Kabarettisten Florian Scheuba präsentierte. Dies sei unzulässige "Werbung", findet Jenewein. Er kündigte an, dass "dieser Fall auch Gegenstand im ORF-Stiftungsrat" werde. ORF-General Alexander Wrabetz weist die Kritik via Twitter entschieden zurück.

"Kulturredakteure und nicht Mediensprecher entscheiden über Inhalte"

Update: "In Österreich -wie in allen EU-Ländern (außer Ungarn) -entscheiden Kulturredakteure ob und wie über Bücher von kritischen Satirikern berichtet wird und nicht Mediensprecher von Regierungsparteien.Das darf sich auch durch ein neues ORF-Gesetz nicht ändern!", reagierte Wrabetz am Sonntag auf Twitter auf die Kritik.

Der nach Jeneweins Ansicht "nebulose Beitrag" in der "Zeit im Bild 1" am Samstag sei Werbung für Scheuba, "ein politisch genehmer 'Kabarettist'" – Jenewein setzte diese Bezeichnung selbst unter Anführungszeichen. Da werbliche Inhalte gekennzeichnet werden müssten, liege ein Verstoß gegen das ORF-Gesetz vor.

Eindeutige Compliance-Regeln in ORF-Reform

Außerdem stört es Jenewein, dass Scheuba "zumindest bis vor kurzem noch einen Vertrag mit dem ORF hatte", wie der Mediensprecher zur APA sagte. Es komme immer wieder vor, dass "Leute, die vom ORF beschäftigt werden, Gelegenheit bekommen, ihre Produkte zu bewerben". Hier fehlten klare Compliance-Vorgaben. Bei der Reform des ORF-Gesetzes "werden wir das eindeutig regeln", kündigte er an.

Ein Bericht über eine Buch-Neuerscheinung sei in Literatur-Sendungen okay oder auch in Society-Formaten, wenn es um die Präsentation gehe, meinte Jenewein auf die Frage, warum er sich an dem ZiB1-Beitrag störe. In einer "Nachrichtensendung" aber habe er in dieser Form nichts zu suchen. Dass Scheuba in seinen Kolumnen für den "Standard" immer wieder regierungs- und FPÖ-kritisch schreibt, sei nicht der Anlass für seine Aussendung, sagte der FPÖ-Abgeordnete. Allerdings habe es wohl einen Grund, warum gerade dieses Buch – eine Auswahl der Kolumnen – von der Redaktion für einen Beitrag ausgewählt wurde.

In seiner Aussendung erwähnte Jenewein auch ein "unpersonifiziertes Massenmail" von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz an die Nationalratsabgeordneten. Darin seien diese um "Zusammenarbeit bei Verbesserungen im ORF" ersucht worden. Der ORF präzisierte am Sonntag auf APA-Anfrage: Das Schreiben sei an die Mediensprecher der Parteien gegangen, es sei um ein "Interview im Rahmen eines Projekts" gegangen.

Kritik von SPÖ-Stiftungsrat

Kritik kam auch aus dem obersten ORF-Aufsichtsgremium. "Der Stiftungsrat ist kein Wunschkonzert für Politiker", sagte SPÖ-Stiftungsrat Heinz Lederer im Gespräch mit der APA. "Zurufe eines Medienpolitikers würde ich mir als FPÖ-Stiftungsrat nicht gefallen lassen. Das ist nicht korrekt und nicht würdig", ergänzte Lederer in Richtung der blauen Stiftungsratskollegen.

"Wenn das kommt, dann werde ich im Stiftungsrat Norbert Hofer als Spezialflugzeugflieger und Heinz-Christian Strache mit seinen Turnübungen thematisieren." Lederer spielte damit auf die umstrittene ORF-Sendung "Europa Backstage" an, die Regierungspolitiker wie Strache oder Hofer während der EU-Präsidentschaft von ihrer persönlichen Seite gezeigt hatte. ORF-Redakteure sprachen von einer als Informationsprogramm getarnten Belangsendung bzw. einer Bühne zur Selbstdarstellung. Lederer ortet in der Sendung denn auch viel eher einen Verstoß gegen Paragraf 14 des ORF-Gesetzes.

(APA, 30.12.2018)