Wien – Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) glaubt nicht, dass der aktuelle ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, Othmar Karas, nach der EU-Wahl im Mai einen Posten in der EU-Kommission einnehmen wird. "Das ist schwer vorstellbar", sagte Strache am Mittwochabend in der ORF-"ZiB 2". Es gebe da durchaus "unterschiedliche Ansichten", so der Vizekanzler der türkis-blauen Koalition.

Die ÖVP müsse sich bei Europathemen von alten Positionen lösen, forderte der FPÖ-Chef. Auf die Frage, ob er ein unbedingtes Bekenntnis zur EU-Mitgliedschaft Österreichs ablegen könne, antwortete Strache: "Es gibt ein Bekenntnis zu Europa." Niemand wolle, dass es in Europa wieder zu einem Krieg komme. Allerdings werde seine Partei im EU-Wahlkampf darauf hinweisen, dass es gelte, Fehlentwicklungen in der Europäischen Union gegenzusteuern.

Gegen "Zentralismus" und "Willkommenskultur"

Als Beispiele nannte Strache den von Brüssel ausgehenden "Zentralismus" und die von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker oder Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) forcierte "Willkommenskultur" gegenüber Migranten und Flüchtlingen. Die FPÖ wolle eine Europäische Union, die sich zu den Bürgern hin orientiere, und habe gute Chance, bei der EU-Wahl gut abzuschneiden. Schließlich würden sich "die Sozialisten" nicht nur in Österreich, sondern in ganz Europa "im freien Fall" befinden. (APA, 2.1.2019)