Foto: AP/Mukwazhi

Simbabwes Krokodil lässt seine Maske fallen

24. Jänner 2019, 08:00

Präsident Mnangagwa ist mit Protesten gegen massive Preiserhöhungen konfrontiert. Die Regierung reagiert mit Gewalt

Norman Matara hat alles mit seiner Kamera dokumentiert: die aufgerissene Fußsohle eines jungen Mannes, in die Soldaten eine abgebrochene Flasche gebohrt hatten. Und die blutunterlaufenen Striemen einer Peitsche auf dem Rücken eines Demonstranten. Oder den auf dem Asphalt liegenden Menschen, den Sicherheitskräfte aus nächster Nähe mit einem Kopfschuss getötet hatten.

Sein Leichnam wurde in das Leichenschauhaus der simbabwischen Hauptstadt Harare gebracht – begleitet von einem Plastiksack, in dem Teile seines Gehirns verstaut waren. "So etwas haben wir seit vielen Jahren nicht mehr gesehen", sagt der Arzt Matara, der den Doctors for Human Rights angehört: "In den vergangenen Tagen mussten wir über zwanzig Notoperationen durchführen."

Simbabwe erlebt derzeit eine Welle staatlicher Gewalt, die selbst für den berüchtigten Unruhestaat ungewöhnlich ist: Zwölf Menschen wurden erschossen, 78 erlitten Schusswunden, 316 wurden auf andere Weise verletzt. Seit dem Ausbruch der Unruhen vor einer Woche sollen mehr als 600 Menschen verhaftet worden sein. Zahlreiche Oppositionsmitglieder sind inzwischen untergetaucht.

Erhöhung der Benzinpreise

Während zu Beginn der vergangenen Woche noch Tausende von Demonstranten auf die Straßen gegangen waren, um gegen die Erhöhung der Benzinpreise um 140 Prozent zu protestieren, ist es in dem südafrikanischen Staat inzwischen gespenstisch ruhig geworden – nur dass Mitglieder der Sicherheitskräfte oder Angehörige der militanten Jugendorganisation der regierenden Zanu/PF-Partei durch die Townships ziehen und auf Listen aufgeführte Oppositionsmitglieder aus ihren Häusern zerren.

Sie würden in Lager der Zanu/PF-Miliz oder Kasernen geschleppt, wo sie oft tagelang verprügelt würden, berichtet Piers Pigou von der Brüsseler International Crisis Group vor Journalisten in Johannesburg.

Im ersten Jahr seiner Amtszeit war Präsident Emmerson Mnangagwa noch als Reformer und Retter Simbabwes in Erscheinung getreten: Er hatte im November 2017 seinen ehemaligen Mentor Robert Mugabe gemeinsam mit dem Militär aus dem Amt geputscht. Danach holte der einstige Sicherheitschef zu einer Charmeoffensive aus: Gegenüber westlichen Diplomaten sprach er vom demokratischen Neuanfang und gegenüber der Opposition von Versöhnung.

Vor grundsätzlichen wirtschaftlichen Reformen des ruinierten Staates und einer Säuberung der korrupten Regierungspartei schreckte das "Krokodil" jedoch zurück: Kritiker verweisen auf die zahlreichen Militärs, die seit dem Staatsstreich in seinem Kabinett sitzen – die Rede von einer heimlichen Militärdiktatur kam auf.

Erhöhung des Benzinpreises

Wie nahe das der Wirklichkeit kommt, wird seit zehn Tagen immer deutlicher. Am vorvergangenen Wochenende hat Mnangagwa überraschend die atemberaubende Erhöhung des staatlich festgelegten Benzinpreises bekanntgegeben und sich gleich darauf zu einem Staatsbesuch nach Russland aufgemacht.

Seinem Stellvertreter, dem ehemaligen Streitkräftechef Constantino Chiwenga, wurde der Umgang mit dem zu erwartenden Aufruhr überlassen: Der Ex-General setzte Soldaten mit scharfer Munition gegen die Demonstranten ein, die aus Protest gegen die Verteuerung auf die Straße gegangen waren. Nicht einmal Mugabe habe seine Soldaten jemals aufs Volk schießen lassen, nehmen diesen selbst seine Kritiker heute in Schutz: Unter Mnangagwa sei es noch viel schlimmer gekommen.

Absage für Davos

Das Krokodil sah sich schließlich gezwungen, seine Reise vorzeitig abzubrechen und die Teilnahme beim Davoser Weltwirtschaftsgipfel abzusagen: Das soll den Präsidenten am meisten gefuchst haben, heißt es, wollte er sich dort doch für Investitionen aus dem Ausland starkmachen.

Sollte sich herausstellen, dass das Militär tatsächlich zu brutal vorgegangen sei, würden "Köpfe rollen", versicherte Mnangagwa am Dienstag nach seiner Rückkehr in Harare. Dass es tatsächlich so weit komme, würden die Generäle in der Regierung schon zu verhindern wissen, meint Dewa Mavhinga von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch.

Simbabwes Nachbarn schauen den jüngsten Vorgängen im Anrainerstaat unterdessen eher gelassen zu. Südafrikas Regierung betrachtet die Lage in Simbabwe als "stabilisiert". Und Präsident Cyril Ramaphosa rief in Davos sogar zu einem Ende der Sanktionen gegenüber dem Nachbarstaat auf. Als ob die gezielten Reise- und Finanzrestriktionen der EU gegenüber einzelnen Mitgliedern des Regimes der eigentliche Grund für das simbabwische Schlamassel seien. (Johannes Dieterich, 24.1.2019)