Hinter der "Initiative 1 Europa" steckt organisatorisch die Liste Jetzt von Peter Pilz. Johannes Voggenhuber betont allerdings, dass die Initiative inhaltlich von seinem Manifest geprägt und auch für Kandidaten aus anderen Lagern offen wäre.
Wien – Johannes Voggenhuber wird mithilfe der Liste Jetzt zur EU-Wahl antreten. Am Montagvormittag begründete er das in einer Pressekonferenz mit Parteichefin Maria Stern: Die Gewaltsamkeit, die in der Sprache der Rechten spürbar wird, mache oft auch die Opposition sprachlos. Er wolle der Lüge entgegentreten, auch wenn es schwer sei, das zu erklären. Aber wenn es gelte, die "Dämonen" des Nationalismus zu bekämpfen, dann wolle er als altgedienter Europäer nicht zu Hause bleiben.
Voggenhubers Manifest als Leitlinie
Die Kandidatur unter dem Titel "Initiative 1 Europa" nannte Voggenhuber überparteilich – bis Ende März würden weitere Kandidaten eingeladen. Vor allem gehe es um Inhalte: In einem Manifest hat Voggenhuber seine Visionen für mehr parlamentarische Demokratie und Gestaltungsmöglichkeiten für Europa niedergeschrieben. In der direkten Demokratie einer europäischen Volksabstimmung wäre es wichtig, dass künftig die Bürger Europas – und nicht jeweils die Bürger einer einzelnen Nation, separat gezählt – gemeinsam entscheiden können. Dies – und nicht allfällige Vorgaben der Liste Jetzt – sei für die Kandidatur maßgeblich.
Vorgeschichte bei den Grünen
Der ehemalige Grüne Voggenhuber hatte schon vor längerer Zeit erklärt, dass es ihn durchaus reizen würde, sich wieder um ein EU-Mandat zu bewerben. Für die Grünen, deren Bundesgeschäftsführer sowie Klubobmann Voggenhuber zuvor schon gewesen war, saß er von 1995 bis 2009 im EU-Parlament. Aber 2009 fand seine Karriere bei den Grünen ein jähes Ende. Ulrike Lunacek nahm ihm beim Bundeskongress den Listenplatz und in der Folge das EU-Mandat ab – und Voggenhuber zog sich empört zurück.
Zehn Jahre danach versucht er nun mit der von Peter Pilz vor der Nationalratswahl 2017 gegründeten – inzwischen unter dem Namen "Jetzt" firmierenden – Liste die Rückkehr ins EU-Parlament. Pilz, ebenfalls wie Voggenhuber ehemaliger Grüner, hatte die neue Liste ins Leben gerufen, weil er 2017 von seiner angestammten Partei nicht mehr den gewünschten Listenplatz für die Nationalratswahl erhalten hatte. Seine neue Partei schaffte es auf Anhieb in den Nationalrat, die Grünen mussten sich hingegen verabschieden.
Kritik an Karas und der ÖVP
Voggenhuber betonte, er hege keine Rachegelüste gegenüber den Grünen, dafür habe er zu wenig Lebenszeit übrig. Er strebe eine offene Kandidatur an und habe auch die Grünen zur Zusammenarbeit eingeladen. Auch Othmar Karas, den ÖVP-Spitzenkandidaten, habe er eingeladen, doch dieser habe sich entschieden, "unter der Flagge Europas" proeuropäische Wähler ins Lager des Sebastian Kurz zu führen, dem Voggenhuber unterstellt, einen antieuropäischen Kurs zu verfolgen. (red, APA, 3.2.2019)