Die nordkoreanische Besuchergruppe war empört: Da marschierte sie eigens zu Madame Tussauds im Wiener Prater, um die Wachsfiguren der wichtigsten Berühmtheiten zu sehen – und dann fehlte ihr Staatsoberhaupt Kim Jong-un. Wenigstens Marilyn Monroe erkannten sie. Deren Figur "zog die Aufmerksamkeit" auf sich, wie es in einem Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) heißt.
Wenn Nordkoreaner in Österreich unterwegs sind, vor allem in Gruppen, dann stehen die Chancen gut, dass BVT-Mitarbeiter ein Auge auf sie werfen. Das ist kein Staatsgeheimnis, sondern nachrichtendienstliche Praxis – und bei Delegationen aus dem Iran oder anderen "problematischen" Staaten nicht anders.
Doch in den Ermittlungen zur BVT-Affäre und im parlamentarischen Untersuchungsausschuss tauchen andere Staaten nur am Rande auf. Um Korea geht es jedoch fast pausenlos. Warum ist das so? DER STANDARD hat durch Gespräche mit Insidern und anhand zahlreicher Dokumente recherchiert, welche zentrale Rolle Wien für Nordkorea spielt – und warum deshalb auch der südkoreanische Geheimdienst besonders um die Gunst des BVT wirbt.
Internationale Organisationen
"Die nordkoreanische Vertretung in Wien ist eine besonders wichtige – zum einen, weil hier die Internationale Atomenergie-Organisation angesiedelt ist", erklärt der Historiker Thomas Riegler. "Aber es gibt auch andere Gründe: Das Regime hat sich des 'neutralen Bodens' hierzulande immer gerne bedient." Man befand sich im Westen, aber nicht in einem Nato-Mitgliedsland. Dazu kommt, dass die österreichische Spionageabwehr als relativ zögerlich gilt, wenn es um Handlungen gegen fremde Spionage geht. Das ist allerdings nicht immer die Regel. So wurde einem Botschaftsmitarbeiter 2015 eine erneute Akkreditierung verweigert, weil er laut befreundeten Nachrichtendiensten an sogenannten Extradierungen beteiligt war. Damit bezeichnet man das "Heimholen", also die Entführung von abtrünnigen Staatsbürgern. Als Nordkorea nachfragte, warum der Mitarbeiter nicht mehr in Wien arbeiten darf, erklärte das Außenministerium, das wisse er "wohl selbst am besten". In der nordkoreanischen Botschaft, einer Villa in Penzing, war man verschnupft.
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Der Vorfall ist nur einer der Belege dafür, dass Nordkorea Wien als wichtigen Stützpunkt erachtet. Legendär ist die "Golden Star Bank", die lange Zeit die einzige Filiale der nordkoreanischen Staatsbank in Europa war. "2001 warnte der Jahresbericht des BVT, dass die Filiale als 'Tarnung für nachrichtendienstliche Aktivitäten' genutzt werde. Aber es brauchte den Druck der USA, dass 2004 die Schließung erfolgte", sagt Riegler, der etwa am Austrian Center for Intelligence, Propaganda and Security Studies (Acipss) forscht.
Der Verfassungsschutz vermutet, dass die Herrscherdynastie Kim in Österreich "Vermögenswerte versteckt hält". Regelmäßig sollen Mitglieder des persönlichen Sekretariats des Staatsoberhaupts Luxusgüter aus Österreich besorgt haben. Auch bei Privatbanken finden sich Vermögenswerte. In einem Fall ging es um 1,127 Millionen Euro, in einem anderen um einen Betrag von 624.000 Dollar. Die Nordkoreaner kündigten 2016 bei der Wiener Privatbank ihr Kommen an, um ihr Geld in bar abzuholen. Das BVT empfand es angesichts der "derzeitigen Situation mit Nordkorea" als "äußerst ungünstig, wenn Österreich die Geldbeträge frei gibt ....(!)", wie die Beamten in einer Mail an den BVT-Chef festhielten. Das Außenministerium habe daher die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) eingeschaltet, auf dass die prüfe, "wie man die Auszahlung verhindern kann".
Tatsächlich, so ergeben Recherchen des STANDARD, haben die Gelder nie ihren Weg nach Nordkorea gefunden. Wie aus wohlinformierten Kreisen zu hören ist, hätten die Konten, die einer nordkoreanischen Institution gehört haben, bei der heimischen Privatbank schon lange vor den Sanktionen bestanden. Immer wieder hätten sich damals Nordkoreaner gemeldet, die das Geld abheben wollten. Die Bank habe das stets abgelehnt, wird berichtet. Letztlich soll die Bank dann folgenden Weg beschritten haben: Das Institut, das grundsätzlich sehr aktiv ist im Handel mit notleidenden Krediten, soll einem Gläubiger der "nordkoreanischen Institution" dessen Forderungen abgekauft haben. Diese Beträge wurden aufgerechnet, was das Problem bereinigt habe. Kurzum: Das nordkoreanische Problem war beseitigt.
Besuch von Eric-Clapton-Konzert
Nordkoreaner sollen laut BVT über Taekwondo-Vereinigungen nach Österreich geschleust werden. Mitglieder der Kim-Familie reisten auch privat nach Österreich. So warnte das BVT 2014 davor, dass Kim Jong-nam, der ältere Bruder von Kim Jong-un, plante, ein Eric-Clapton-Konzert in Wien zu besuchen ("Fall Eric"). Es sei aber unwahrscheinlich, dass dieser nur "für ein Blues-Konzert" nach Europa reise, weshalb sinistre Gründe vermutet wurden. Kim Jong-nam erlangte tragische Berühmtheit, als er 2017 mit einem Nervengift in Malaysia ermordet wurde – vermutlich auf Befehl seines eigenen Bruders, der ihn als Konkurrenten betrachtete.
Zu sinistren Aktivitäten zählen Einkäufe bei Firmen, deren Produkte auch für die Herstellung von Nuklearwaffen genutzt werden könnten. Bekannt ist etwa, dass Nordkorea in Österreich Heiß- und Hochdruckpressen besorgen wollte. Das Regime wirbt auch aktiv um österreichische Firmen. So wurde ein heimisches Traditionsunternehmen bezirzt, doch künftig in Nordkorea zu produzieren. Dieses "hatte niemals auch nur diese Absicht". Es gab "2016 Versuche um Kontaktaufnahme beim ehemaligen Management vonseiten Nordkoreas. Diese wurden nie ernsthaft aufgenommen oder weiterverfolgt", heißt es auf Anfrage.
Eine spektakuläre Geschäftsbeziehung zwischen Nordkorea und einem österreichischen Unternehmen steht im Zentrum der BVT-Ermittlungen: die Produktion nordkoreanischer Pässe bei der Oesterreichischen Staatsdruckerei. Dort sollen insgesamt 190.000 Pässe produziert worden sein. Davon wurden vor den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang 30 Passrohlinge abgezweigt und an das BVT übermittelt, das drei Stück an Südkorea weitergab. Nun wird geprüft, ob der Dank Südkoreas für die Kooperation als Bestechung zu werten ist. Die Staatsanwaltschaft fragte deshalb sogar Heurigenwirte, wer für die Treffen zwischen heimischen und südkoreanischen Agenten bezahlte. Auch Reisen nach Südkorea stehen im Fokus der Ermittler, ebenso die Passweitergabe an sich – zu letzterer Causa wurde schon der Abschlussbericht der für die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft tätigen Ermittler abgegeben.
Die Zusammenarbeit des BVT mit anderen Diensten ist durch die Ermittlungen beschädigt. Der Beschuldigte Bernhard P., Exleiter des Referats Nachrichtendienste, galt als Experte für Korea, wie man im Ausland bestätigt. Frankreich wandte sich etwa früher ans BVT, um gemeinsame Operationen durchzuführen. Das dürfte vorerst der Vergangenheit angehören. (Fabian Schmid, Renate Graber, 18.2.2019)