Kongos neuer Präsident berät mit Kabila über Koalition

17. Februar 2019, 23:01

Lager des Ex-Staatschefs hat Zweidrittelmehrheit im Parlament

Kinshasa – Der neue Präsident der Demokratischen Republik Kongo, Félix Tshisekedi, hat am Sonntag mit seinem Amtsvorgänger Joseph Kabila über die Bildung einer Regierungskoalition beraten. Wie aus dem Umfeld Kabilas verlautete, traf Kabila sich in seiner Funktion als Mehrheitsführer im Parlament mit Tshisekedi, um über eine Koalitionsregierung zu beraten. Das Präsidentenbüro bestätigte die Gespräche.

Die Parlamentswahl hatte wie die Präsidentenwahl am 30. Dezember stattgefunden. Nach vorläufigen Ergebnissen sicherte sich das Kabila-Lager 337 von insgesamt 485 Sitzen im neuen Parlament. Tshisekedis Partei Union für Demokratie und Sozialen Fortschritt (UDPS) erhielt lediglich 32 Mandate.

Überraschende Wahl

Der 55-jährige Tshisekedi war am 10. Jänner überraschend von der Wahlkommission zum Sieger der Präsidentschaftswahl ernannt worden. Er wurde am 24. Jänner vereidigt.

Sein Vorgänger Kabila war 18 Jahre an der Macht. Die Präsidentschaftswahl hätte laut Verfassung eigentlich schon zwei Jahre früher stattfinden müssen. Da sich Präsident Kabila jedoch weigerte, wie vorgesehen nach zwei Amtszeiten abzutreten, wurden die Wahlen mehrfach verschoben. Proteste dagegen wurden blutig niedergeschlagen.

Die Demokratische Republik Kongo ist eines der ärmsten Länder der Welt. Das durchschnittliche Tageseinkommen der 80 Millionen Einwohner liegt Schätzungen zufolge bei umgerechnet einem Euro. Der Staat verfügt zugleich über viele Bodenschätze – etwa Kobalt und Coltan, die für die Handy-Produktion benötigt werden. In Kabilas Amtszeit kam die Entwicklung des Staates aber kaum voran, die Korruption ist weit verbreitet. (APA, 17.2.2019)