Wien – Rekruten, die eine gute Ausbildung bekommen und einen sinnvollen Dienstbetrieb erleben, haben nach dem Abrüsten ein deutlich besseres Bild vom Bundesheer (und reden auch besser über ihre Dienstzeit) als diejenigen, die es sich in der "Systemerhaltung" bequem machen. Von dieser Einsicht ausgehend, hat das Bundesheer nach der Volksbefragung über die Wehrpflicht im Jahr 2013 die Reduktion der Posten für solche "Funktionssoldaten" beschlossen.

Auf nötiges Ausmaß verringern

Der Rechnungshof hat das gesamte Paket zur Reform des Wehrdienstes durchleuchtet und festgestellt: "Im Jahr 2013 wurden 26 Prozent der Grundwehrdiener zu Funktionssoldaten (5.565 Personen) und 74 Prozent zu Einsatzsoldaten (21.257 Personen) ausgebildet. Ab Juli 2013 sollte der Anteil der Funktionssoldaten auf jenes Ausmaß verringert werden, das für die Aufrechterhaltung des Betriebs erforderlich war."

Zahl und Anteil der Funktionssoldaten (Kraftfahrer, Köche, Schreibstubenpersonal) sollte also dringend gesenkt werden – aber das ist nur teilweise gelungen, wobei die Demografie dem Militär die Sache erheblich schwerer gemacht hat: 2016 konnten nämlich nur 17.889 Rekruten zum Grundwehrdienst einberufen werden – und obwohl die Zahl der Funktionssoldaten ganz kräftig auf 4.381 (also um rund 21 Prozent) reduziert werden konnte, hat sich das Verhältnis zwischen Einsatzsoldaten und Funktionssoldaten nur geringfügig auf 76 zu 24 Prozent verbessert.

Der Mann ist gut, der kommt in die Küche

Die Verringerung der Zahl von Funktionssoldaten passierte übrigens überwiegend durch Einsparung beim Küchenpersonal und bei Kellnern. Dem RH war das zu wenig, "er empfahl, die Maßnahmen zur Reduktion von Funktionssoldaten hinsichtlich ihrer Wirksamkeit neu zu bewerten", heißt es in dem am Freitag dem Parlament übermittelten Bericht.

Was den Prüfern auch aufgefallen ist: Die teilweise noch in Ausbildung befindlichen Rekruten werden zwar den präsenten Kräften des Heeres zugerechnet, wenn es aber tatsächlich zu Einsätzen kommt, werden nur wenige dieser jungen Soldaten herangezogen. Im Beobachtungszeitraum 2013 bis 2016 gab es insgesamt 78.251 Rekruten, davon wurden nur 5,4 Prozent (4.276 Personen) zur Katastrophenhilfe und gar nur 1,3 Prozent (1.039 Personen) zu sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsätzen herangezogen.

Geringer Frauenanteil

Entgegen den immer wieder geäußerten Absichten gelingt es dem Bundesheer offenbar auch nicht, den Frauenanteil unter den Rekruten zu erhöhen. Und weiter: "Der RH hielt kritisch fest, dass das Ministerium bei frauenspezifischen Maßnahmen nur vereinzelt auf die ressorteigene Fachexpertise der 'Arbeitsgruppe für Gleichbehandlungsfragen' und des 'Teams Gender Mainstreaming' zurückgriff." Auch der jährliche Girls' Day hat dem Bundesheer nicht den erhofften Andrang von Bewerberinnen gebracht – wie kostenintensiv diese Werbeveranstaltungen sind, kann nur geschätzt werden, weil die Kosten nicht gesondert erfasst sind. Das soll ab 2019 anders werden.

Nicht alles, was Wehrdienstreform heißt, ist auch eine

Als wesentliche Maßnahme zur Attraktivierung des Wehrdienstes wurde immer wieder auch geplant, die bauliche Infrastruktur in den Garnisonen zu verbessern. Die Prüfer rechneten nach: "Von den gesamten Auszahlungen in Höhe von rund 70,72 Millionen Euro im Zeitraum 2014 bis 2016 waren im Rechnungswesen nur rund 10,14 Millionen Euro der Wehrdienstreform zugeordnet."

Zur Wehrdienstreform gehörten auch verbesserte Sportanlagen. 24,29 Millionen Euro hat das Verteidigungsministerium (damals auch für Sport zuständig) ausgegeben, davon 19,7 Millionen für den Truppenübungsplatz Hochfilzen. Diese allerdings eher "im Zusammenhang mit der Austragung der Weltmeisterschaften im Biathlon", von der Rekruten wenig haben. (Conrad Seidl, 22.2.2019)