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Klubklausur: Das Comeback der Wiener SPÖ im Burgenland

14. März 2019, 08:23

Unter Michael Häupl kehrte die Wiener SPÖ dem Burgenland 2016 den Rücken und tagte in der Bundeshauptstadt. Nachfolger Ludwig zieht es wieder gen Süden

Wien – Die Wiener SPÖ zieht es nach vier Jahren Pause wieder ins Burgenland: Am Donnerstag und Freitag findet die Klubtagung der Partei in der St. Martins Therme in Frauenkirchen statt. Davor ging die rote Klubklausur mehr als 30 Jahre lang in Rust über die Bühne, ehe das Treffen ab 2016 nach Wien verlagert wurde.

Traditionell nützt die SPÖ die Zusammenkunft auch dafür, um Projekte zu besprechen und öffentlich zu präsentieren. Diesmal ist der Donnerstag für interne Workshops reserviert, tags darauf sollen neue Vorhaben vorgestellt werden. Zudem wird es am Freitag unter anderem Reden von Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner und Bürgermeister Michael Ludwig vor den rund 130 Delegierten geben. Zu Besuch kommen schon am Donnerstag Altlandeshauptmann Hans Niessl, der auch Ex-Bürgermeister von Frauenkirchen ist, und der neue burgenländische Landeschef Hans Peter Doskozil.

Ausweitung des Wien-Bonus angekündigt

Neben einem Rückblick auf "100 Jahre Rotes Wien" dürfte Ludwig auch eine Ausweitung des Wien-Bonus verkünden. Der Stadtchef hat jedenfalls bekanntgegeben, eine Bevorzugung von Wiener Firmen bei städtischen Aufträgen prüfen zu lassen. Auch ein Vorteil von Langzeitwienern im Bereich der Pflege wurde angedacht. Eine Bevorzugung von Wienern im geförderten Wohnbau gibt es bereits, diese hatte Ludwig noch als Stadtrat durchgesetzt.

Bei vorangegangenen Klubtagungen in Rust, die in der Tennishalle des Seehotels stattfanden, wurden auch Maßnahmen beschlossen, die Wien bis heute prägen – etwa der beitragsfreie Kindergarten, der 2009 verkündet und wenige Monate später umgesetzt wurde. Einzig der Essensbeitrag ist für Kinder im Alter bis sechs Jahren zu entrichten, ansonsten ist der Besuch gratis.

Auch Bau des KH Nord wurde im Burgenland verkündet

2011 wurde bekannt gegeben, dass die Leistungen in Wiens Spitälern gebündelt werden und es 2030 nur noch sieben öffentliche Spitalstandorte geben wird. Bereits 2005 wurde in Rust das Bauprojekt Krankenhaus Nord verkündet. 2014 verkündete die SPÖ den Bau der U-Bahn-Linie 5 nach Hernals inklusive Verlängerung der U2 bis Matzleinsdorfer Platz.

2015, im Jahr der letzten Wien-Wahl, gab es ein besonderes Zuckerl: Mit einem Sonderbudget von 25 Millionen Euro wurde die Errichtung von 2000 neuen Gemeindewohnungen verlautbart. Im Herbst sollen die ersten 120 Wohnungen übergeben werden, einige weitere Bauvorhaben verzögern sich aber.

Floridsdorf statt Rust

2016 kehrte die Wiener SPÖ dem Burgenland vorerst den Rücken – gerüchteweise, um ein Signal gegen die rot-blaue Landesregierung zu setzen. Man traf sich stattdessen in einer Veranstaltungshalle in Floridsdorf und blieb dort auch im Folgejahr.

2018 fand eine "Zukunftsklausur" am Kahlenberg statt. Es handelte sich um die erste Klausur unter dem neuen SPÖ-Wien-Chef Ludwig. Dabei wurde der Bau einer Mehrzweckhalle ebenso angekündigt wie das Projekt Supergreißler oder die Errichtung einer Donaubühne für Konzerte.

Für die Multifunktionshalle wurde in der Zwischenzeit ein Standort gefunden: Sie wird in Neu Marx auf dem Areal des früheren Schlachthofs entstehen und soll Platz für 20.000 Besucher bieten. Nicht viel Neues war seither aber von den Supergreißlern und der Donaubühne zu hören. (David Krutzler, Rosa Winkler-Hermaden, 14.3.2019)