Wien – Die Sache ist gegessen: Die EU-Initiative von Peter Pilz' Liste Jetzt und die Grünen finden nicht zusammen. Die beiden Parteien werden bei der EU-Wahl im Mai getrennt voneinander antreten, das ist fix: "Meine Einladung steht, aber ich nehme seitens der Grünen keinerlei ernsthafte Signale wahr", sagt Johannes Voggenhuber, Spitzenkandidat von "1 Europa" der Liste Jetzt, im Gespräch mit dem STANDARD.
Am Mittwochabend waren die Spekulationen über eine gemeinsame Kandidatur wieder befeuert worden: In der Ö1-Sendung "Im Klartext", bei der sich die Spitzenkandidaten zur EU-Wahl der gemeinsamen Diskussion stellten, waren Voggenhuber und Grünen-Chef Werner Kogler nämlich betont harmonisch aufgetreten. "Wenn ich da zuhör', dann argumentiert der Johannes Voggenhuber für mich am nachvollziehbarsten", hatte Kogler etwa erklärt.
Keine Konfrontation, kein Interesse
Sein Kontrahent Voggenhuber war selbst jahrzehntelang für die Grünen aktiv, von 1995 bis 2009 saß er für sie im Europäischen Parlament. Die Liste Jetzt, die aus zahlreichen Grünen-Veteranen besteht, hatte im Februar bekanntgegeben, dass sie nun mit ihm als Spitzenkandidat bei der EU-Wahl antreten möchte – mit einer "überparteilichen Initiative". Prompt wurden deshalb auch die Grünen eingeladen mitzumachen. Die waren allerdings von Anfang nicht besonders angetan.
Werner Kogler will es nicht auf Konfrontation anlegen, sagt er heute. Nicht mit Peter Pilz, nicht mit Johannes Voggenhuber. Der grüne Bundeschef und Spitzenkandidat für die EU-Wahl habe keinerlei Interesse daran, sich an seinen ehemaligen Parteifreunden aufzureiben. Das heißt aber noch nicht, dass man einander mag. Eine gemeinsame Kandidatur für die EU-Wahl sei aus grüner Sicht absolut kein Thema, er halte sie auch für "juristisch gar nicht möglich".
Die Grünen denken nicht daran, sich auf einem Stimmzettel Voggenhuber und der Liste Jetzt unterzuordnen und dort namentlich dann gar nicht aufzuscheinen. Abgesehen davon ist die grüne Kandidatenfindung schon abgeschlossen. Und da spielen Voggenhuber und Pilz keine Rolle.
"Freundlich und offen"
Mit der Listenzweiten Sarah Wiener fühlen sich die Grünen ganz gut aufgestellt. Laut Umfragen können sie mit einem Einzug ins EU-Parlament rechnen, "1 Europa" eher nicht.
Kogler will dennoch freundlich, offen und gesprächsbereit bleiben, "1 Europa" sei auch nicht der Gegner. Die Grünen schielen bei dieser Wahl vor allem auf enttäuschte Christlich-Soziale, die sich von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) abwenden, und auf enttäuschte SPÖ-Wähler, die mit Spitzenkandidat Andreas Schieder und dem schwammigen Kurs der Roten nichts anfangen können. (Katharina Mittelstaedt, Michael Völker, 22.3.2019)