Wien – Im Zuge einer Schwerpunktaktion von Polizei und Zoll sind in der vergangenen Woche 1.310 Gramm und 807 Stück Drogen, 869 Stück gefälschte Arzneiwaren, 500 Zigarillos sowie 250 Packungen Kautabak in den Postverteilzentren in Wien sichergestellt worden. Das gab das Finanzministerium (BMF) am Donnerstag in einer Aussendung bekannt.

Mit Unterstützung von Zoll-Diensthunden, zwei Röntgenfahrzeugen sowie einem stationären Röntgengerät wurden dabei rund 4.500 Sendungen kontrolliert. 33 Mitarbeiter der Zollämter Wien, Eisenstadt Flughafen Wien und St. Pölten Krems Wiener Neustadt waren gemeinsam mit der Landespolizeidirektion Wien und dem Bundeskriminalamt bei dem dreitägigen Schwerpunkt im Einsatz.

Darknet-Trend

Ein alarmierender Trend sei die Nutzung des sogenannten Darknet, dem verborgenen Teil des Internets, als Hauptumschlagplatz für illegale Waren aller Art. Insbesondere Suchtmittel werden immer öfter per Post oder mit Kurierdiensten verschickt, hieß es vom Finanzministerium. Im Jahr 2018 beschlagnahmte das Zollamt Wien 41,219 Kilogramm und 26.594 Stück Rauschgift aus Postsendungen. Hauptsächlich handle es sich dabei um Amphetamine und Ecstasy, LSD, Kokain und Crystal Meth. Auch Cannabis und Heroin wurden in unterschiedlichen Darbietungsarten verschickt.

2018 wurde außerdem ein Anstieg an illegalen und gefälschten Medikamenten verzeichnet, wie bereits der Produktpirateriebericht 2018 belegte. Bei 2.817 Aufgriffen wurden vom österreichischen Zoll insgesamt rund 1,2 Millionen Schmuggel- und Plagiatsarzneiwaren aus dem Verkehr gezogen. Neben den 869 Stück gefälschten Medikamenten wurden bei den Schwerpunkt-Tagen außerdem 95 weitere Fälle von Produktpiraterie aus den Bereichen Bekleidung und Accessoires verzeichnet.

Überprüfung auf falsche Warenwerte

Das Finanzamt Graz führte vergangene Woche im Rahmen der Schwerpunktkontrolle auch Umsatzsteuerkontrollen im Postversand bei 569 ausländischen Versandhandelsunternehmen durch, die an österreichische Privatpersonen versandten. Die Ergebnisse werden noch ausgewertet.

Ein weiteres Ziel des Zolls war die Kontrolle von Sendungen, die mit einem Wert unter 22 Euro erklärt wurden und somit abgabenfrei sind. Weil keine Zollgebühren und keine Einfuhrumsatzsteuer anfallen, werden Sendungen oft missbräuchlich unterfakturiert (ein geringerer Warenwert angegeben; Anm.).

Im Rahmen des Schwerpunktes wurden von den Zollbehörden 1.225 Sendungen mit einem angegebenen Wert unter 22 Euro im Hinblick auf falsche Warenwerte geprüft. Bei neun Prozent der Fälle bestand ein Verdacht auf Unterfakturierung. Die tatsächlichen Warenwerte bzw. mögliche Nachforderungsbeträge werden in den kommenden Wochen ermittelt. Alle Aufgriffe, die in der Ermittlungskompetenz der Sicherheitsbehörden stehen, wurden vom Zoll an die Beamten des Bundeskriminalamtes und der Landespolizeidirektion Wien übergeben. (APA, 18.4.2019)