Am 24. März 1999 wandte sich der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder in einer Fernsehansprache mit ernstem Gesicht an die Bevölkerung. Es ging um Entscheidendes. Es sollte vertretbar gemacht werden, dass zum ersten Mal seit 1945 wieder deutsche Soldaten in einen Krieg ziehen.

Und das sogar völkerrechtswidrig. Denn die Uno erwies sich als widerspenstig und weigerte sich hartnäckig, dem Druck der USA nachzugeben und der Nato ein entsprechendes Mandat zu erteilen. Mehr noch, der damalige Uno-Generalsekretär Kofi Annan war einer der vehementesten Gegner einer Nato-Intervention. Davon teilte Schröder dem deutschen Volk freilich nichts mit. Stattdessen bot seine Ansprache einiges an rhetorischen Kapriolen auf. Sagte er doch nicht nur:

"Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger. Heute Abend hat die Nato mit Luftschlägen gegen militärische Ziele in Jugoslawien begonnen. Damit will das Bündnis weitere schwere und systematische Verletzungen von Menschenrechten unterbinden und eine humanitäre Katastrophe im Kosovo verhindern." Sondern ebenso: "Wir führen keinen Krieg, aber wir sind aufgerufen, eine friedliche Lösung im Kosovo auch mit militärischen Mitteln durchzusetzen!"

Agitatorische Parolen

Allein dass ein deutscher Bundeskanzler einen derart in sich widersinnigen Satz öffentlich sagen kann, ohne dass er sofort zurücktreten muss, wirft schwerwiegende Fragen nach dem Zustand des öffentlichen Diskurses auf. Der damalige deutsche Außenminister, Joschka Fischer von den Grünen, trug seinen Teil dazu bei. In Brandreden schaffte er es doch tatsächlich, "Nie wieder Krieg!" auszurufen und gleichzeitig die Kriegsbeteiligung zu rechtfertigen – denn für ihn gelte auch "Nie wieder Auschwitz!".

Parallel dazu wurde der durchschnittliche Medienkonsument tagtäglich mit Informationen gefüttert, die belegen sollten, dass mit dem serbischen Präsidenten Slobodan Milošević tatsächlich so eine Art Hitler an der Macht sei und die Serben den Nazis gleichzusetzen seien. Ende März 1999 trat der deutsche Verteidigungsminister Rudolf Scharping an die Öffentlichkeit und teilte mit, dass Milošević das Stadion von Pristina, der Hauptstadt Kosovos, in ein Konzentrationslager für Kosovo-Albaner umgewandelt habe.

In der Folge machte er auch einen angeblichen Geheimplan des serbischen Präsidenten mit der Bezeichnung "Operation Hufeisen" publik. Milošević arbeite seit langem an der Umzingelung und Vertreibung der gesamten albanischen Bevölkerung des Kosovos. Er betreibe "ethnische Säuberungen". Ganze Dörfer seien bereits planmäßig ausradiert worden. Ja, mehr noch, was hier stattfinde, sei ein "Genozid" – und man müsse unbedingt eingreifen

Allgemeine kriegerische Erregung

Immerhin, diese Art der politischen Agitation, die von den Politikern geschürt und von den Medien nur allzu willig unüberprüft weitergetragen wurde, verfehlte ihre Wirkung nicht. Auch in Österreich entstand ein allgemeines Klima der kriegerischen Erregung, das ich selbst hautnah miterlebte und als beklemmend empfand. Nicht nur, dass ein Widerspruch gegen diese Darstellungen kaum mehr möglich war, ohne dass man sofort ins Eck gedrängt und als "Verschwörungstheoretiker" abgestempelt oder auch einfach nur als Idiot abgekanzelt wurde – selbst leise Zweifel an der Richtigkeit des Krieges führten dazu, dass man als jemand betrachtet wurde, der sich auf die Seite eines Gräueltäters stellte. Man konnte hautnah miterleben, wie schrecklich einfach die Menschen zu manipulieren sind und wie wenig sie das hinterfragen, was ihnen als "die Wahrheit“ präsentiert wird. Und wie rasch sie dann zum Krieg bereit sind.

Es gab freilich Gegenstimmen. Auch eine ganze Reihe von Podiumsdiskussionen wurde veranstaltet, die sich kritisch mit dem Kriegseinsatz auseinandersetzten. Aber all das wurde zumindest von den großen Medien vollkommen totgeschwiegen. Bei einer solchen Veranstaltung habe ich etwa den Autor und Regisseur Kurt Palm auftreten gesehen, der davon erzählte, wie er sich bemüht hatte, in der einen oder anderen Zeitung einen vom allgemeinen Tenor abweichenden Kommentar unterzubringen. Vergeblich. Die Veröffentlichung wurde ihm unter fadenscheinigen Vorwänden verwehrt.

An derselben Diskussion nahm auch der Schriftsteller Gerhard Ruiss, Vorstandsmitglied der IG Autoren, teil, der damals ein selbstproduziertes Anti-Kriegsplakat in Umlauf zu setzen versuchte und berichtete, wie er dafür als "weltfremd" und "blauäugig" beschimpft worden sei. Er habe noch nie eine dermaßen gleichgeschaltete Presse gesehen, sagte er.

Diese alle bekamen keine Stimme. Wer sie dafür bekam, das war – typisch österreichisch – der Schlagersänger Udo Jürgens, dessen Aussage "Ich habe geweint, aber wir müssen Bomben werfen" groß in einem renommierten Wochenmagazin abgedruckt – und zusammen mit Fischers zur Schau gestellter Zerknirschung als Gewähr dafür herumgereicht wurde, dass es zwar tragisch sei, aber nun mal anders nicht gehe.

Gründliche Recherchen und ihre Ergebnisse

Unter Zeithistorikern freilich ist es seit langem kein Geheimnis, dass das, was da vor 20 Jahren passiert ist, einer der größten und erfolgreichsten Propaganda-Coups der Nato war. Das KZ im Stadion von Pristina – hat es nie gegeben. Die Operation Hufeisen – hat es nie gegeben. Gezielte ethnische Säuberungen – es gibt keine Belege dafür, ebenso wenig für einen geplanten Genozid.

Wofür es eindeutige Beweise gibt: dass im deutschen Verteidigungsministerium Bild- und Dokumentenfälscher aktiv waren. Sie münzten Fotografien von in Gefechten getöteten albanischen UÇK-Terroristen zu Abbildungen von unschuldigen albanischen Zivilisten um, die den von den serbischen Einheiten angeblich durchgeführten Massenhinrichtungen zum Opfer gefallen seien. Ebenso wurden die bei Scharmützeln zwischen der UÇK und der jugoslawischen Armee zerstörten Ortschaften als im Auftrag von Milošević ausradierte Dörfer ausgegeben. Gleichzeitig wurde dafür gesorgt, dass die davon abweichenden Informationen von OSZE-Beobachtern intern blieben und nicht an die Öffentlichkeit gelangten.

Gut belegt ist auch die enge Zusammenarbeit der UÇK mit der Nato. Die UÇK hatte ein Interesse daran, die Situation eskalieren zu lassen, auch um den Preis von zivilen Toten. Die Nato wiederum hatte Interesse an der Eskalation und an den zivilen Toten, um eine Legitimation für ihren Angriff zu haben.

Und nein, man muss beileibe kein Verschwörungstheoretiker sein, um so etwas zu sagen. Selbst auf Wikipedia wird eingeräumt, dass bis heute beispielsweise kein einziger Beleg für die Operation Hufeisen existiert und sich die Massaker im Dorf Rogovo (sogenannter Rogovo-Vorfall) offenkundig nicht den Darstellungen Scharpings entsprechend abgespielt haben. Und Wikipedia kann man nun wahrlich nicht nachsagen, eine Hochburg anti-westlicher Propaganda zu sein.

Hier eine akribisch recherchierte ARD-Fernsehdokumentation zum Thema, die bereits 2001 gedreht wurde:

In etwas kürzerer Version gab es im Dezember 2011 im "Radiokolleg" auf Ö1 eine Zusammenfassung der Fälschungen und Lügen des Kosovo-Krieges. Man kann sich aber auch das Interview mit dem Zeithistoriker Kurt Gritsch in dem Buch "Lügen die Medien?" von Jens Wernicke durchlesen. Man wird immer wieder dasselbe finden.

Das Scheitern des Vertrags von Rambouillet

Auch die Auseinandersetzung um den Vertrag von Rambouillet wurde in unseren Medien immer nur in der Darstellung erzählt, die die Nato vorgegeben hatte: Milošević habe sich geweigert, den Friedensvertrag zu unterzeichnen. Wahr ist jedoch, dass der serbische Präsident bereit war, den Vertrag zu unterzeichnen, nicht aber den plötzlich von den Nato-Verhandlern aus dem Hut gezauberten Anhang zum Vertrag, den Annex B, der Bedingungen stellte, die allerdings kaum ein geistig gesunder Staatschef hätte unterschreiben können:

Völlige Bewegungsfreiheit für Nato-Truppen (wohlgemerkt: nicht Uno-Truppen) in ganz Rest-Jugoslawien (nicht etwa nur im Kosovo), inklusive des Luftraums und der See; die völlige Immunität von Nato und Nato-Personal; die kostenlose Nutzung der gesamten Infrastruktur Jugoslawiens für die Nato – das wäre einer Besetzung Serbiens durch die Nato gleichgekommen. Das Spiel war offensichtlich. Die Nato wollte die Friedensverhandlungen, die im Februar und März 1999 stattfanden, scheitern lassen und Milošević dafür die Schuld geben können, um dann einen Vorwand für den Angriff auf Serbien zu haben.

Kriegsverbrechen

Zu den ersten Todesopfern des Nato-Bombardments ab 24. März 1999 zählten aber nicht etwa serbische Armeeangehörige, sondern etwa 80 Kosovo-Albaner, die sich auf der Flucht befunden hatten. Das erregte kurz Aufsehen in den Medien, wurde jedoch rasch unter dem technischen Begriff "Kollateralschaden" abgehakt, ein unsäglicher Ausdruck, der damals wohl seine Geburt erfuhr.

Ähnlich rasch verlor die Öffentlichkeit ihr Interesse an einem 65 Seiten langen Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International, der die Nato-Verantwortlichen der Verletzung verschiedener Völker- und Menschenrechtsabkommen anklagte. So wurden zivile Ziele bombardiert, wie zum Beispiel Chemiefabriken und Ölraffinierien, was über viele Jahre lang schwere Umweltschäden nach sich zog und drastische Folgen für die zivile Bevölkerung hatte. Außerdem setzte die Nato grausame Splitterbomben und die umstrittene Uranmunition ein. Als die chinesische Botschaft in Belgrad getroffen wurde, starben vier Botschaftsangehörige.

Noch weniger Beachtung als der Bericht von Amnesty International fand der Rechtsanwalt und Universitätsdozent Alfred J. Noll, der in der kommunistischen Wochenzeitung "Volksstimme" nicht nur auf die Völkerrechtsverletzungen hinwies, sondern geradezu prophetisch vor den Folgen der Entmachtung der Uno warnte.

Er sollte recht behalten. Tatsächlich leitet sich die Unbewältigbarkeit vieler heutiger Kriege und Konflikte von daher ab. Um die Einsprüche Moskaus und Pekings scherte sich die Nato ebenso wenig wie um das fehlende Mandat der Vereinten Nationen. Und dann wundert man sich heutzutage ernsthaft darüber, dass außerhalb der Länder des Bündnisses weltweit die Menschen so eine schlechte Meinung von der Nato haben?

Es gab natürlich auch Leute, die auf den Bruch des Neutralitätsgesetzes hinzuweisen versuchten, der sich daraus ergab, dass Österreich Nato-Flugzeugen den Überflug über sein Hoheitsgebiet gestattete. Diese Stimmen wurden aber nicht einmal mehr ignoriert.

Die langfristigen Folgen der Nato-Intervention

Slobodan Milošević wurde nach seinem Rücktritt als jugoslawischer Präsident im Jahr 2001 an das UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag ausgeliefert und dort verurteilt. Weniger bekannt ist, dass Amnesty International auch eine Anklage gegen die Nato-Verantwortlichen anstrebte. Das aber wurde von der Chefanklägerin des Tribunals, Carla del Ponte, unterbunden. Ebenso blieben die Verletzungen des Völkerrechts für die Nato folgenlos.

Damit hatte die Nato das erreicht, was sie wahrscheinlich mit diesem Krieg bezweckt hatte. Nachdem es in der Zeit nach dem Kalten Krieg Stimmen gegeben hatte, die den Sinn des Bündnisses infrage gestellt hatten, hatte es sich dementgegen nun eine neue Vormachtstellung in der Welt erkämpft und, mehr noch, bewiesen, dass es auch vollkommen unabhängig von der Uno weltweit zu agieren in der Lage war. Es gibt Aussagen des damaligen US-Präsidenten Bill Clintons, die diese Zielsetzung belegen. Dementsprechend wurde nun auch in internen Papieren der Zweck der Nato umdefiniert.

Die Folgen des Kosovo-Kriegs sind also durchaus global und dürfen in ihrer verheerenden Wirkung nicht unterschätzt werden. Vieles von dem, was sich heute um uns abspielt, hat seinen Anfang hier genommen. Insbesondere ist es offensichtlich, dass der spätere US-Präsident George Bush und der britische Premierminister Tony Blair im Falle des Einmarsches in den Irak 2003 die manipulativen Strategien des Kosovo-Krieges teils eins zu eins kopierten. Auch Saddam Hussein – tatsächlich ein ungleich brutalerer Herrscher als Milošević – wurde umstandslos Hitler gleichgesetzt. Statt eines Konzentrationslagers erfand man aber nun Massenvernichtungswaffen, in deren Besitz er wäre.

Ob der Angriff auf den Irak durch Uno-Resolutionen ausreichend völkerrechtlich gedeckt war, ist umstritten, war aber auch nicht mehr von großer Wichtigkeit für die Handelnden. Gerade jene Organisation, die man in der Zeit nach dem Ende des Kalten Krieges aufbauen, stärken und zur internationalen Friedenssicherung einsetzen hätte sollen, war von der Nato in die Bedeutungslosigkeit hinabgestoßen worden. Daran leidet die Welt bis heute.

Der Krieg in unseren Köpfen

Das Schlimmste aber hat die Nato-Rhetorik von 1999 meines Erachtens auf einer ganz anderen Ebene angerichtet, auf einer mentalen. Sie hat uns alle ganz grundsätzlich auf den Krieg eingestimmt, uns darin eingeübt, uns an ihn und an militärische Einsätze gewöhnt, ihn selbstverständlich für uns gemacht. Seit der von Joschka Fischer vollzogenen Abkehr der deutschen Grünen vom Pazifismus ist die Friedensbewegung zertrümmert. "Pazifist" wurde damals zum Hohn- und Schimpfwort. Ich finde, das gehört mit zu den allerschlimmsten Folgen der Nato-Intervention im Kosovo und in Serbien.

Für diese neue Mentalität gibt es den Fachausdruck Bellizismus. In den 80er-Jahren waren – in einem Maße, das heute kaum mehr vorstellbar ist – demgegenüber der Pazifismus und Anti-Militarismus in den westlichen Gesellschaften Leitideen oder stellten zumindest eine sehr starke Bewegung dar. Dies deswegen, weil die Furcht vor den ganzen Planeten womöglich zerstörenden Nuklearschlägen zwischen den USA und der Sowjetunion ständig präsent war. Meine These ist daher, dass die westlichen Gesellschaften – allen voran Deutschland – sich nach dem Ende der Dauerbedrohung durch den Kalten Krieg vom Paradigma des Pazifismus abgewandt und im Großen und Ganzen den Bellizismus als eine der Grundlagen von Politik akzeptiert haben.

Das heißt nun nicht, dass wir ausgesprochen begeistert vom Krieg sind, so wie es unsere Großeltern und Urgroßeltern vor dem Ersten und Zweiten Weltkrieg waren. Es heißt aber, dass militärische Interventionen als Mittel der Politik inzwischen nicht nur anerkannt sind, ohne dass wir sie als solche noch grundsätzlich in Frage stellen, sondern auch, dass Heer, Militär und weltweite Kriegseinsätze seit der Jahrtausendwende geradezu ein neues Ansehen genießen. So war denn auch beispielsweise die deutsche Beteiligung in Afghanistan keineswegs mehr von solchen heftigen Diskussionen, Widerständen und erforderlichen Rechtfertigungen begleitet wie der Einsatz im Kosovo-Krieg.

Fehlende Selbstreflexion der Medien

Nach wie vor gibt es keine breite öffentliche Aufarbeitung der Lügen und Fälschungen des Kosovo-Krieges. Die genannten kritischen Medienbeiträge existieren, aber nur äußerst vereinzelt, und typischerweise wurden sie immer eher an versteckten Sendeplätzen ausgestrahlt. Sie fungieren mehr oder weniger als bloße Feigenblätter. Zu mehr fehlt der Mut. Im Übrigen werden immer noch weitgehend die Nato-Diktionen nachgebetet.

Das ist nur logisch. Ein öffentliches Aufzeigen der Nato-Lügen würde ja ein desaströses Eingeständnis bedeuten, wie sehr man sich damals selbst davon hat einspannen und instrumentalisieren lassen. Gerade in den heutigen Zeiten, in denen mehr als je zuvor ein heftiger Streit um die Glaubwürdigkeit von Nachrichten, um Fake News und Verschwörungstheorien entbrannt ist und in der jeder mit dem Rücken zur Wand steht, wird es genau darum keine breite öffentliche Aufarbeitung dieser Ereignisse geben, denn das hieße ja, sich in diesem Kampf eine enorme Blöße zu geben.

Wenn man bedenkt, was für ein Aufsehen die Aufdeckung der Fälschungen des "Spiegel"-Reporters Claas Relotius im vergangenen Dezember erregte, kann man das vielleicht ermessen. Zwar handelte es sich dabei um einen recht begrenzten Vorfall, eine Lappalie im Vergleich zu dem, was im Frühjahr 1999 passierte. Dennoch gerieten alle aus dem Häuschen und kam sofort die Befürchtung auf, der Fall Relotius würde nun denjenigen Munition liefern, die "Lügenpresse" schreien. Natürlich musste umgehend die Seriosität des eigenen Metiers betont werden.

Von einer derartig neurotisierten Medienlandschaft kann man nicht erwarten, dass sie zu tiefergehender Selbstkritik bereit ist. Und die Befürchtungen bestehen freilich nicht zu Unrecht. Allerdings für beide Seiten, für die Medien wie auch für den Medienkomsumenten. Für die Medien, weil sie, wenn sie ihr Fehlverhalten zugeben, befürchten müssen, dass man in der Folge auch an anderem, was von ihnen kommt, zweifelt.

Für den kritischen Medienkonsumenten, weil ihm die Erfahrung des Kosovo-Krieges tatsächlich gezeigt hat, dass man allen Medien und allen (besonders Kriegs-) Nachrichten gegenüber misstrauisch sein sollte. Denn was einmal geschehen ist, kann wieder geschehen. Wenn sich die Medien einmal derart umfassend instrumentalisieren haben lassen, ohne dass das jemals aufgearbeitet worden ist, ist es wahrscheinlich, dass das auch wieder geschieht oder vielleicht sogar bereits wieder geschehen ist. (Ortwin Rosner, 13.5.2019)

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