Wien – Der Konflikt zwischen FPÖ und ORF war Thema im Pressefoyer nach dem Ministerrat am 1. Mai. Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sprach sich dabei gegen "Drohungen gegen Journalisten" aus, forderte aber gleichzeitig von den Journalisten mehr "Pluralismus" ein. In den sozialen Medien würden nämlich Journalisten mit abweichenden Meinungen vom Mainstream "niedergemetzelt", so der Kanzler.

"Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut, darüber brauchen wir nicht lange diskutieren." Das hätten alle Politiker zu akzeptieren, sagte Kurz. Gleichzeitig müssten aber auch die Medien möglichst objektiv berichten, vor allem die öffentlichrechtlichen. Er persönlich stelle sich gerne kritischen Interviews. Sein gestriges Interview mit ORF-Moderator Armin Wolf "hat Spaß gemacht". Er gehe ganz gerne in die "ZiB 2" zu Wolf, "weil ich konfrontative Situationen mag".

"Drohungen gegenüber Journalisten haben absolut keinen Platz, das ist selbstverständlich", so Kurz in Anspielung auf FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky, der nach einem konfliktreichen Interview gemeint hatte, als ORF-Generaldirektor würde er Wolf "vor die Tür setzen", und ORF-Stiftungsrat Norbert Steger, der Wolf ein Auszeit nahe gelegt hatte.

"Problematische Entwicklung"

Kurz meinte aber gleichzeitig, dass es auch "unter den Journalisten immer härter zugeht". Jene, die die Regierung loben, würden von den Kollegen sofort attackiert. Der Kanzler ortete hier eine "problematische Entwicklung", die durch die sozialen Medien befeuert werde.

Er sei mit dem Konflikt zwischen FPÖ und ORF "unglücklich". "Das ist nicht gut für das Land. Es nutzt Armin Wolf und vielleicht der FPÖ im Wahlkampf", aber es sei insgesamt für das Land nicht gut.

Strache kalmiert

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache versuchte, die Wogen etwas zu glätten und fand es "schade, dass sich die Konfliktsituation so aufgeschaukelt hat", kritisierte aber das Vilimsky-Interview. "Wir halten Kritik aus und auch Journalisten müssen Kritik aushalten." Das Interview sei auch von manchen Journalisten nicht als Sternstunde gesehen worden. Er könne die Empörung von Vilimsky wegen des Nazi-Vergleiches verstehen. "Aber Drohungen haben hier nichts verloren. Wir müssen die Größe haben und deeskalieren", so Strache, der ebenfalls meinte, gerne bei Wolf zu sitzen. "Es nutzt uns beiden."

Die von Vilimsky angekündigten Konsequenzen würden sich auf etwaige "Beschwerden beim Publikumsrat" beziehen. "Welche anderen Konsequenzen sollte es geben", stellte Strache Drohungen seitens der FPÖ in Abrede. Zur Aussage von Vilimsky, wonach er Wolf feuern würde, wenn er Generaldirektor wäre, meinte Strache: Die Gefahr bestehe nicht, Vilimsky werde nie ORF-Generaldirektor. (APA, 1.5.2019)