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May macht Corbyn mit Zollunion neue Brexit-Avancen

5. Mai 2019, 16:32

Premierministerin könnte Labour-Chef Kompromiss vorschlagen, um die Blockade zu lösen

London – Einen Augenblick lang ist es ruhig geworden um den Brexit, den EU-Austritt Großbritanniens, der eigentlich für den 29. März geplant war, dann aber verschoben wurde. Nun jedoch scheint es so, als hörten die beiden Protagonisten auf der Insel, Premierministerin Theresa May und Oppositionschef Jeremy Corbyn (Labour), am Ende der Atempause doch noch die Signale. Zumindest jene ihrer Wählerschaft.

Nach Wochen des Verhandelns ging May am Sonntag per Gastbeitrag in der Zeitung "Mail on Sunday" einen Schritt auf Corbyn zu: "Hören wir uns an, was die Wähler bei den Kommunalwahlen gesagt haben, und legen wir unsere Differenzen für einen Moment beiseite", schrieb May, deren Partei bei den Wahlen am vergangenen Donnerstag in England und Nordirland herbe Niederlagen eingefahren hatte.

May verwies auf die vielen Gegner des Brexit-Abkommens in ihrer eigenen Partei. "Bedauerlicherweise" gebe es keine Anzeichen dafür, dass deren Position sich ändern werde. "Wir müssen einen Weg finden, um die Blockade zu durchbrechen – und ich glaube, die Ergebnisse der Wahlen zeigen erneut die Dringlichkeit." Und, so appellierte die Premierministerin an Corbyn: "Lassen Sie uns einen Deal machen."

Wie ein solcher Kompromiss aussehen könnte, skizzierte am Wochenende die angesehene "Sunday Times" unter Berufung auf Insider: May plane, Corbyn eine vorübergehende Zollunion zwischen Großbritannien und der EU bis Juni 2022 vorzuschlagen, stand dort zu lesen. Darüber hinaus sei sie bereit, von der EU auch die für Labour so wichtige Regelung der Arbeitnehmerrechte und die Produktvorschriften beim Warenverkehr zu übernehmen.

Streitpunkt Zollunion

Labour hatte bisher den dauerhaften Verbleib in der Zollunion als Bedingung dafür formuliert, Mays mehrfach abgelehnten Brexit-Deal doch noch zu unterstützen. Die Hardliner in Mays eigener Partei lehnen eine Zollunion hingegen in Bausch und Bogen ab, da sie Großbritannien ihrer Ansicht nach davon abhalten würde, eigene Handelsabkommen mit anderen Ländern zu schließen. (flon, 5.5.2019)