Klagenfurt – Die Initiative Erinnern und Handeln organisiert am Samstag in der Südkärntner Stadt Bleiburg eine Kundgebung. "Wir wollen erreichen, dass Ustascha- und Naziveranstaltungen in Österreich verboten werden", sagt Andrej Mohar vom Verband der Kärntner Partisanen. Man sei dem 18. Mai, dem Tag des Kroatentreffens, bewusst ausgewichen, erklärte Mohar.

Für die Initiative handelt es sich bei der Veranstaltung, die vom Verein "Bleiburger Ehrenzug" organisiert wird, nicht um ein Totengedenken. Mohar: "Es ist vielmehr ein Raum der aggressiven politischen Agitation nationalistischer, rechter und rechtsextremer Gruppierungen aus Kroatien auf österreichischem Staatsgebiet." Es sei auch historisch nicht korrekt, dass es am Loibacher Feld ein Massaker gegeben habe, sagte Mohar. "Den behaupteten Massenmord an den Ustascha-Truppen hat es nicht gegeben."

Aufmerksam machen statt Auseinandersetzung

Für die Kundgebung am Samstag habe man auch die europäische Föderation der Widerstandsverbände als Mitveranstalterin gewonnen, dazu kämen die antifaschistischen Verbände aus der Alpen-Adria-Region, aber auch aus Kroatien. Man wolle auf das Problem aufmerksam machen, aber keinesfalls eine Auseinandersetzung mit den Besuchern der Gedenkstätte am Loibacher Feld provozieren, unterstrich Mohar.

Scharfe Kritik übte er an Innenminister Herbert Kickl (FPÖ), weil dieser das Kroatentreffen nicht verbieten will. "Die österreichische Regierung agiert somit gegen den antifaschistischen Auftrag des Staatsvertrags", sagte Mohar. Dabei werde etwa das Gutachten des Verfassungsrechtlers Heinz Mayer einfach ignoriert. Man werde sich nicht damit abfinden, dass die Regierung die Umtriebe der Rechtsextremen weiterhin dulde, sondern weiterhin aktiv dagegen auftreten. (APA, 9.5.2019)