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Angst vor Iran-Krieg aus Versehen

13. Mai 2019, 20:49

Angespannte Atmosphäre bei EU-Außenministertreffen und bei Zusammenkunft mit Mike Pompeo

Brüssel/Washington – "Sehr besorgniserregend", "für uns besonders wichtig" und "wir sind äußerst besorgt, dass es aus Versehen zu einem Konflikt kommen könnte": Die Botschaft, mit der die meisten EU-Außenminister am Montag ihren US-Amtskollegen Mike Pompeo in Brüssel begrüßten, ließ wenig Interpretationsspielraum offen. Die meisten Außenämter der großen europäischen Staaten sind wegen der sich zuspitzenden Konfrontation zwischen dem Iran und den USA nervös. Auch Österreichs Außenministerin Karin Kneissl, die für sich "außerordentliche Beunruhigung" in Abrede stellte, teilte mit, sie sehe den Besprechungen mit Pompeo immerhin "mit Neugier" entgegen.

Dieser traf am Nachmittag in Brüssel ein, um mit Partnern über die Folgen der Eskalation zwischen Washington und Teheran zu diskutieren – allerdings nur mit jenen aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland, was Kneissl nach dem Treffen bedauerte. Der Iran hatte ja vergangene Woche im Gegenzug zu neuen US-Sanktionen und der Stationierung eines Flugzeugträgers in der Region angekündigt, künftig "schrittweise" seine Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Deal zu reduzieren, den Teheran 2015 mit den drei Staaten, der EU, Russland, China und eigentlich auch den USA geschlossen hatte.

Zögerliches Treffen

EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini traf Pompeo ebenfalls und rief danach zu Zurückhaltung auf. Man habe Pompeo gesagt, dass die Entwicklung im Iran nun am Scheidepunkt stehe. Die EU habe betont, dass deshalb verantwortungsvolles Handeln und das Vermeiden einer militärischen Eskalation am wichtigsten seien.

Mogherinis Sprecher hatte bereits zuvor gesagt, dass die EU weiter am Abkommen festhalten wolle. Zugleich sehe man aber die Ankündigung Teherans, die Kooperation zurückzufahren, ebenfalls kritisch. Ähnliches hatte die Union auch vergangene Woche mitteilen lassen. Nach dem Treffen gab auch Deutschlands Außenminister Heiko Maas einen Kommentar ab: Die EU und die USA wollten dasselbe – Frieden im Nahen Osten -, wollten dafür aber sehr unterschiedliche Wege beschreiten.

Bemühungen der EU, dem Iran entgegenzukommen, verlaufen bisher im Sand. Ein Konstrukt soll EU-Firmen vor US-Sanktionen schützen, wenn diese mit dem Iran Handel treiben. Dessen Aufbau blieb bisher aber weitgehend erfolglos.

US-Präsident Donald Trump erhöhte unterdessen den Druck: Der Iran solle nicht "den großen Fehler machen, etwas zu versuchen", sagte er Montag. Zuvor hatte es Meldungen aus dem Iran über angebliche Sabotage an Handelsschiffen gegeben. (mesc, Reuters, dpa, 14.5.2019)