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Oettinger sieht Anzeichen für Rückkehr Orbáns auf proeuropäischen Kurs

15. Mai 2019, 10:41

EU-Kommissar: Rückt Ungarn an rechten Rand, bleiben auch Investitionen aus

Brüssel/Berlin – EU-Kommissar Günther Oettinger sieht trotz des Zerwürfnisses der Europäischen Volkspartei (EVP) mit Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán und dessen nach rechts gerückter Partei Fidesz Signale für eine Versöhnung nach der Europawahl. Zugleich warnte er Orbán vor einem Schulterschluss mit Italiens Innenminister Matteo Salvini und der französischen Rechtsextremen Marine Le Pen.

"Mercedes Benz/Daimler verdoppelt jetzt durch ein neues Werk seine Produktionskapazitäten für Autos in Ungarn. Die deutsche und französische Industrie ist stark in Ungarn engagiert. Wenn aber Ungarn an den rechten Rand rückt, werden die Investoren ausbleiben", sagte Oettinger der "Rheinischen Post" vom Mittwoch.

Spiel mit Populismus

Er glaube, dass Orbán mit dem Populismus spiele, sich aber nicht mit Salvini und Le Pen verbünden werde. "Die Gemeinsamkeiten wären auch gering. Le Pen will Europa auflösen, Orbán braucht den europäischen Binnenmarkt." Historisch gesehen gehöre Fidesz zu keiner anderen Partei als zur EVP. "Es gibt Anzeichen, dass Ungarn einen proeuropäischen Kopf in die Kommission schicken will. Das wäre ein Signal, dass Orbán in der Mitte Europas bleiben will."

Die Deutschen rief Oettinger zu einer höheren Wertschätzung der EU auf. Sie sei etwa ein Schutzschirm gegen US-Präsident Donald Trump. "Der Schutzschild Deutschlands ist der Europäische Binnenmarkt." Würden etwa gegen Deutschland Strafzölle erhoben, "schlagen die Europäer zurück". Dann hätten die USA Probleme, in den Europäischen Binnenmarkt mit 510 Millionen Menschen zu kommen. "Das überlegt sich Donald Trump dreimal." Deutschland alleine wäre etwas ganz anderes. (APA, Reuters, 15.5.2019)