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Putin "offen" für weiteren Gipfel mit Trump – auch in Wien

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15. Mai 2019, 18:16

Bundespräsident Van der Bellen betonte bei seinem Russland-Besuch, dass die Sanktionen wirtschaftlich beiden Seiten schaden

Sotschi/Wien – Der russische Präsident Wladimir Putin zeigt sich bereit für ein weiteres Gipfeltreffen mit US-Präsident Donald Trump. "Wir sind offen für diese Gespräche an jedem Ort, insbesondere auch Wien", sagte Putin am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen in Sotschi.

Die nächste Gelegenheit zu einem Gespräch werde sich beim G20-Gipfel in Japan ergeben. Themen gebe es viele, sagte Putin. Jedenfalls habe er das Gefühl, dass die amerikanischen "Partner daran interessiert sind, die Beziehungen wiederherzustellen".

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Putin und Van der Bellen lobten die Beziehungen zwischen Österreich und Russland. Sie seien seit vielen Jahrzehnten "nachbarschaftlich und von gegenseitigem Respekt" geprägt, so Putin. Er betonte auch die regelmäßigen Gespräche mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), den er zuletzt in Peking getroffen habe. Er habe Kurz zu einer Veranstaltung mit Vertretern der Industrie im Juli nach Jekaterinburg eingeladen. "Wir hoffen, dass er diese Einladung annehmen wird."

Einladung nach Salzburg

Van der Bellen lud den russischen Präsidenten außerdem zu den Salzburger Festspielen ein. Gleichzeitig kündigte er an, dass das Salzburg Museum im Herbst acht während des Zweiten Weltkriegs geraubte Kulturobjekte an Russland restituieren werde.

"Ich möchte diese Gelegenheit nützen, Sie öffentlich und verbindlich nach Salzburg einzuladen", wandte sich Van der Bellen an den russischen Präsidenten. Das Festival würde 2020 sein hundertstes Jubiläums feiern und es werde anlässlich dieses Jubiläums hochinteressante russische Schwerpunkte setzen, sagte er. "Ich kann aus eigener Erfahrung berichten, dass die russischen Beiträge bei den Salzburger Festspielen stets zu den Höhepunkten zählen", erklärte Van der Bellen.

Restitution antiker Objekte

Van der Bellen kündigte gleichzeitig in Sotschi die Restitution von acht antiken Objekten an, die während des Zweiten Weltkriegs in der Sowjetunion geraubt und zuletzt zu den Beständen des Salzburg Museums gezählt hatten. Konkret ist die Rede von drei Amphoren sowie fünf Grabreliefs, die im Herbst an das Historisch-Archäologische Museum in Temrjuk in der russischen Region Krasnodar übergeben werden sollen.

"Ich freue mich, dass aber auch von russischer Seite in Aussicht gestellt wurde, bestimmtes jüdisches Archivmaterial, das nach dem Zweiten Weltkrieg in die Sowjetunion gelangte, an Österreich zurückzugeben", ergänzte Van der Bellen.

Der Bundespräsident kündigte damit einen wahrscheinlichen Durchbruch jener jahrelangen Verhandlungen zwischen Wien und Moskau an, die sich auf die Archive österreichischer jüdischer Vereine bezogen hatten. Nach dem "Anschluss" Österreichs an Nazideutschland 1938 waren die betreffenden Vereine aufgelöst worden. Ihre Archive wurden von der Gestapo beschlagnahmt. Nach einer Odyssee, so wurde erst nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion bekannt, waren sie nach Kriegsende in Moskauer Archiven gelandet.

50 Jahre Gaskooperation

Beide hoben außerdem die Unterzeichnung des Staatsvertrags am 15. Mai vor 64 Jahren hervor. Und sie erwähnten die Gaskooperation, die schon seit 50 Jahren besteht. "Österreich ist der wichtigste Wirtschaftspartner Russlands in Europa", erklärte Putin. Das Handelsvolumen mit Österreich habe im Vorjahr sechs Milliarden Euro ausgemacht, jenes mit der EU 300 Milliarden. Die wirtschaftlichen Beziehungen würden sich trotz der Sanktionen steigern.

Van der Bellen betonte den "realpolitischen Hintergrund" der Sanktionen, nämlich die völkerrechtswidrige Annexion der Krim durch Russland und die Situation in der Ostukraine. "Als Ökonom kann ich Ihnen nur zustimmen, Sanktionen schaden beiden Seiten", sagte Van der Bellen zu Putin. "Dass die Situation rein wirtschaftlich gesehen unbefriedigend für beide Seiten ist, wird, glaube ich, niemand bestreiten." Putin ergänzte, dass nur der UN-Sicherheitsrat Sanktionen erlassen dürfe. Alles andere widerspreche dem Völkerrecht.

Unterstützung für Nord Stream 2

Beide Staatsoberhäupter bekräftigen ihre Unterstützung für das Pipelineprojekt Nord Stream 2. Putin zeigte sich genervt über das Tauziehen der Europäer: Mit der Türkei sei es "einfacher zusammenzuarbeiten als mit den Europäern. Es braucht die Zustimmung von 27 Ländern." Putin sprach von einem "Trauerspiel". Van der Bellen bestätigte, dass die OMV "nicht die geringste Absicht hat´, aus dem Projekt auszusteigen". (APA, 15.5.2019)