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Was seit dem Ibiza-Video passiert ist

19. Mai 2019, 14:29

Über das Wochenende blieb lange unklar, wie Kanzler Kurz die Staatskrise handeln will

Freitag, 18 Uhr: "Spiegel" und "Süddeutsche Zeitung" lassen die Politbombe platzen: Die beiden deutschen Printmedien machen ein Video publik, in dem Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) im Juli 2017 auf Ibiza einer vermeintlichen Oligarchennichte Auftragsvergaben gegen russisches Geld in Aussicht stellt. Dazu schwadroniert Strache darüber, wie man Parteispenden am Rechnungshof vorbei leisten kann. Sein Klubchef Johann Gudenus betätigt sich dabei als Dolmetscher.

Samstag, 11 Uhr: Strache wird zu Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ins Kanzleramt zitiert.

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Samstag, 12 Uhr: Erklärung Straches – er spricht von einem "politischen Attentat" und einer "b'soffenen Gschicht", aber: Rücktritt als Vizekanzler und FPÖ-Chef.

Samstag, kurz vor 13 Uhr: Auch Gudenus tritt von politischen Ämtern zurück.

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Samstag, 16.21 Uhr: Kurz lässt wissen, dass er um 19.45 Uhr ein erstes Statement abgeben wird. Gerüchte, dass die FPÖ unter dem bisherigen Vizeparteichef Norbert Hofer die Koalition aufrechterhalten will, machen die Runde – ebenso dass Herbert Kickl als Innenminister nicht das Feld räumen will.

Samstag, kurz vor 20 Uhr: Kurz kündigt die Koalition auf – "Genug ist genug!" – und verkündet Neuwahlen.

Samstag, gegen 21 Uhr: Bundespräsident Alexander Van der Bellen gibt eine Erklärung ab – er spricht von einem verstörenden Sittenbild, "das unserem Land nicht gerecht wird". Ein Neuaufbau des Vertrauens und Aufklärung rund um das Video könnten nur mit einer vorgezogenen Wahl erfolgen, sagt auch er.

Sonntag, 11 Uhr: Treffen Van der Bellens mit Kurz in der Hofburg.

Sonntag, 12.30 Uhr: Beim anschließenden Statement plädiert Van der Bellen für Neuwahlen am besten gleich Anfang September. Kurz erklärt, man könne nicht zur Tagesordnung übergehen. Noch immer ist unklar, ob die blauen Minister bis zum Wahltag in der Regierung bleiben werden. Gespräche mit Verkehrsminister Hofer sollen folgen, aber auch mit den anderen Parteien. (Nina Weißensteiner, 19.5.2019)