Washington – In einer neuen Eskalation hat US-Präsident Donald Trump dem Iran mit der Auslöschung gedroht. "Wenn der Iran kämpfen will, wird das das offizielle Ende des Iran sein", schrieb Trump am Sonntag auf Twitter. Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif zeigte sich überzeugt, dass weder die USA noch ein anderes Land einen Krieg mit dem Iran wollen und wagen.
Seiner Drohung mit einer Auslöschung des Iran fügte Trump hinzu: "Bedroht nie wieder die USA." Die harschen Worte fallen in eine Zeit gewachsener Spannungen. Unter Verweis auf eine nicht näher begründete "unmittelbare Bedrohung" durch den Iran haben die USA seit Anfang Mai einen Flugzeugträger, eine Bomberstaffel und eine Luftabwehrbatterie in die Golfregion verlegt. Zudem verschärften sie die gegen den Iran verhängten Sanktionen.
Der Iran verkündete seinerseits am ersten Jahrestag des Austritts der USA aus dem internationalen Atomabkommen, dass er bestimmte Bestimmungen der Vereinbarung nicht mehr einhalten werde. Zudem kündigte Teheran an, weitere Maßnahmen zu ergreifen, wenn die Mitunterzeichner ihm nicht binnen 60 Tagen entgegenkommen.
Die verbliebenen Vertragspartner Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China wollen zwar an dem Atomdeal festhalten. Doch haben sie nicht verhindern können, dass sich die meisten ihrer Unternehmen aus Sorge vor den US-Sanktionen aus dem Iran zurückgezogen haben. Die iranische Wirtschaft befindet sich daher seit vergangenem Jahr in einer tiefen Krise.
US-Medien zufolge drängt insbesondere Trumps Sicherheitsberater John Bolton zu einem rigorosen Kurs gegen den Iran. Andere Regierungsmitglieder hielten dagegen. Trump hatte jüngst gesagt, dass er "mäßigend" auf Bolton einwirke.
Betrieb ausgesetzt
Die Krise zieht seit einigen Wochen immer weitere Kreise. Vor gut einer Woche hatten die Behörden der Vereinigten Arabischen Emirate Sabotageakte gegen zwei Öltanker aus Saudi-Arabien und zwei weitere Schiffe aus den Emiraten und Norwegen vor ihrer Golfküste gemeldet. Am vergangenen Dienstag wurden Drohnenangriffe auf zwei Ölpumpstationen in der Nähe von Riad verübt. Der Ölkonzern Aramco setzte daraufhin aus Sicherheitsgründen den Betrieb seiner Ost-West-Pipeline aus. Zu den Attacken bekannten sich die vom Iran unterstützten schiitischen Huthi-Rebellen aus dem Nachbarland Jemen.
Am Mittwoch verkündete die US-Regierung, dass sie alle nicht unbedingt benötigten Mitarbeiter ihrer Botschaft in Bagdad und ihres Konsulats in Erbil abziehe. Am Sonntag schlug eine Katjuscha-Rakete in Bagdads stark gesicherter Grüner Zone ein. Dort befinden sich die Sitze von Regierung und Parlament sowie zahlreiche Botschaften westlicher Staaten. Wer den Raketenangriff, bei dem niemand verletzt wurde, verübte und warum, blieb unklar.
Zarif: Keine Kriegsgefahr
Der iranische Außenminister Zarif versicherte, er sehe keine wirkliche Kriegsgefahr. Er sei sich dessen sicher, "weil weder wir einen Krieg wollen noch irgendjemand die Illusion hat, dass sie dem Iran in der Region entgegentreten können", sagte der Chefdiplomat zum Abschluss einer China-Reise der staatlichen Nachrichtenagentur Irna.
Aus dem Außenministerium des Iran-Erzfeinds Saudi-Arabien hieß es, dass man keinen Krieg wolle und alles tun werde, um einen solchen zu vermeiden. Wenn "die andere Seite" sich aber für einen Krieg entscheide, werde Saudi-Arabien "mit Stärke und Entschlossenheit reagieren, um sich und seine Interessen zu verteidigen". König Salman hat wegen der Spannungen für den 30. Mai Sondersitzungen des Golfkooperationsrats und der Arabischen Liga einberufen.
Die Vereinigten Arabischen Emirate begrüßten die Initiative: Angesichts der gegenwärtigen "kritischen Umstände" müssten die arabischen Länder Geschlossenheit zeigen, erklärte das Außenministerium. Der Konflikt mit dem Iran war auch Thema bei einem Treffen der Organisation erdölexportierender Länder (Opec) am Sonntag in Saudi-Arabien. (APA, 19.5.2019)