Der Rechtspopulismus bleibt uns auch ohne Strache

Kolumne |
12. Juni 2019, 08:00

Österreich ist ein strukturell für Rechtspopulismus anfälliges Land

"I could stand in the middle of Fifth Avenue and shoot somebody and I would not lose any voters." – Donald Trump, 2016

Die Gegenoffensive hat begonnen. H.-C. Strache und Johann Gudenus bringen nach Ibiza ihr letztes Aufgebot in Stellung: ihre Familien. Strache stellt am Vatertag ein Foto mit Philippa und Baby Hendrik auf Facebook. Tajana, die serbischstämmige Frau von Gudenus, gibt, ebenfalls in den sozialen Medien, ein leicht mit Vorbehalten angereichertes Bekenntnis zum Gatten ab.

Wir werden uns hier nicht über Frauen abfällig äußern, die versuchen, irgendwie weiterzumachen. Was es über ihre Männer aussagt, dass sie sich hinter der Boutiquen-Kittelfalte von Philippa und Tajana verstecken, kann sich jeder denken.

Hier interessiert zunächst die Frage, ob Strache, Gudenus und die FPÖ insgesamt damit durchkommen.

Diese Frage ist weltweit von Wissenschaftern und Schriftstellern sehr genau erörtert worden. Der Befund: Die Wähler von solchen Parteien sind im Grunde unbelehrbar. Sie leben in ihrer eigenen Realität, die durch inzwischen sehr aktive rechte sozialen Medien und die Radauzeitungen geprägt wird, nehmen rationale Argumente nicht zur Kenntnis – und: Sie hätten auch gern Wodka Red Bull ohne Limit, "schoafe" Russinnen und vielleicht ein Nasen-Goodie auf dem Tisch.

Ihre Lieblingspolitiker können daher machen, was sie wollen, sie halten ihnen mehr oder weniger die Treue (siehe das Eingangszitat von Donald Trump).

Zukunft des Rechtspopulismus

Im Fall von Strache und Gudenus muss man aber eines beachten: Lächerlich darf ein starker rechter Führer nicht werden. Die beiden sind aber lächerlich. Und in der FPÖ warten schon andere.

Wie aber ist die Zukunft des Rechtspopulismus in Österreich?

Die FPÖ hat post Ibiza nicht viel verloren, aber wenn man die Umfragen vorher ansieht, doch einiges. Neue Höhenflüge sind bei den Wahlen im Herbst nicht zu erwarten, unter anderem, weil die zweite große rechtspopulistische Partei – die türkise Erweckungsbewegung Sebastian Kurz, vormals ÖVP – die Erbschaft antreten wird.

Österreich ist ein strukturell für Rechtspopulismus anfälliges Land. Die harte Rechte, der politische Moral, Kultur, Demokratie und der Rechtsstaat im Endergebnis wurscht sind, besteht bei weitem nicht aus den ganzen 26 Prozent, die die FPÖ bei den Nationalratswahlen 2017 erreichte. Es wäre auch eine Katastrophe, bestünde ein Viertel der Wählerschaft aus harten Autoritären (allerdings: 23 Prozent sagen, ein starker Führer, der sich nicht um Wahlen und Parlament scheren muss, wäre schon gut).

Aber der Rechtspopulismus ist in Österreich noch lange nicht diskreditiert. Er hat allerdings zuletzt zweimal einen Knacks bekommen – durch Ibiza und durch die Abwahl von Kurz als Kanzler. Ob die SPÖ und die Grünen etwas daraus machen können, ist unklar.

Die Strategie von Sebastian Kurz ist es jetzt, einen "Rechtspopulismus light" (gemildert vielleicht durch Neos) anzubieten. Vielleicht macht er es auch wieder mit einer verkleinerten FPÖ. Der Rechtspopulismus bleibt uns so und so, auch ohne Strache und Gudenus. (Hans Rauscher, 12.6.2019)