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Das BZÖ will zur Nationalratswahl wiederauferstehen

12. Juni 2019, 09:59

Generalsekretär Karlheinz Klement bestätigt Informationen über Wiederantritt "zum Teil"

Das Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) will es offenbar noch einmal wissen. Laut Informationen des STANDARD wird momentan ein Wiederantritt der orangen Partei bei der anstehenden Nationalratswahl 2019 vorbereitet. Damit konfrontiert, sagt BZÖ-Generalsekretär Karlheinz Klement, dass diese Informationen "zum Teil stimmen", es aber noch "zu früh" sei, "um detaillierte Informationen bekanntzugeben". Klement fiel zuletzt im April mit der Vorhersage auf, dass es laut "gut informierten Kreisen" im Herbst zu Neuwahlen kommen werde, weil die ÖVP "nach der EU-Wahl die Koalition sprengen wolle".

Unterschriften sammeln

Momentan ist das BZÖ nur auf Gemeindeebene aktiv. Deshalb muss die Partei 2.600 Unterschriften sammeln, um auf dem Stimmzettel zu landen. Bei der Nationalratswahl 2017 trat die Partei nicht mehr an, bei der Landtagswahl in Kärnten erreichte sie 2018 lediglich 0,38 Prozent. Lange vorbei sind die Zeiten, in denen das BZÖ – übrigens als erste zuvor noch nie zuvor bei Wahlen angetretene Partei – in der Bundesregierung vertreten war oder den Landeshauptmann von Kärnten stellte.

Turbulente Parteigeschichte

Das BZÖ war 2005 vom ehemaligen langjährigen FPÖ-Obmann Jörg Haider gegründet worden, angeblich, um sich von den deutschnationalen Rechts-außen-Kräften bei den Freiheitlichen zu trennen. Doch das BZÖ sorgte rasch selbst für "Einzelfälle", etwa durch den damaligen Kärntner Bundesrat Siegfried Kampl, der Wehrmachtsdeserteure als "Kameradenmörder" bezeichnete. Bei der Nationalratswahl 2006 erreichte das BZÖ mit dem Spitzenkandidaten Peter Westenthaler nur 4,1 Prozent; 2008 unter Jörg Haider dann schon 10,7 Prozent. Wenige Tage später starb Haider bei einem Autounfall.

In den Jahren danach spaltete sich das Kärntner BZÖ wieder von der Bundespartei ab und kehrte zur FPÖ zurück. Der Einzug in den Nationalrat wurde 2013 verpasst, vier Jahre später probierte es die Partei gar nicht mehr. Nun wittert man in Kärnten offenbar Morgenluft. Mehr Informationen soll es "gegen Ende der Woche" geben, sagte Klement zum STANDARD.

Unklar ist, mit welchen Personen das BZÖ in die Wahl ziehen will. Der langjährige Politiker und PR-Berater Stefan Petzner sagte zum STANDARD, dass er von den BZÖ-Plänen nichts wisse und nichts halte. Er ist seit 2013 parteifrei. Der frühere Parteiobmann Gerald Grosz war für den STANDARD nicht erreichbar, er genießt mit seinen Videoblogs teils hohe Verbreitung in Rechts-außen-Sphären sozialer Medien (Fabian Schmid, 12.9.2019)